Nach Veto: USA legen im UN-Sicherheitsrat Nahost-Resolution vor

NEW YORK (dpa-AFX) -Wenige Tage nach ihrem Veto gegen einen brasilianischen Resolutionsentwurf zur Nahostkrise mit Fokus auf humanitäre Hilfe haben die USA dem UN-Sicherheitsrat einen eigenen Resolutionsentwurf vorgelegt. Darin gehe es vor allem um die Freilassung der von der islamistischen Hamas in den Gazastreifen verschleppten Geiseln, hieß es am Sonntag aus Diplomatenkreisen. Ob und wenn ja wann die Resolution dem Sicherheitsrat in New York zur Abstimmung vorgelegt werden könnte, war zunächst noch nicht klar. Ein Veto Russlands wäre für diesen Fall wahrscheinlich.

Zuvor hatten sowohl Russland als auch Brasilien dem UN-Sicherheitsrat Nahost-Resolutionen vorgelegt. Der russische Entwurf hatte nicht die erforderliche Mehrheit erhalten, gegen den brasilianischen hatten die USA ein Veto eingelegt. Man verstehe, warum Brasilien die Abstimmung vorangetrieben habe, doch es sei nun erst einmal abzuwarten, welche Wirkung die diplomatischen Bemühungen vor Ort entfalteten, hatte die amerikanische UN-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield zur Begründung gesagt.

Die USA haben ihren Verbündeten Israel in der Vergangenheit wiederholt mit ihrem Vetorecht vor unliebsamen Resolutionen geschützt. Eine Annahme benötigt mindestens neun Ja-Stimmen der 15 Mitglieder im Sicherheitsrat, zudem darf es kein Veto geben. Neben den USA, Russland und China haben Frankreich und Großbritannien ein Veto-Recht.