Trumps Legende vom Wahlbetrug – Republikaner gehen auf Abstand

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Liebe Leserinnen und Leser,

im Rückblick lagen viele Umfragen zur US-Wahl schmerzhaft falsch, doch zentrale Szenarien haben sich bestätigt. So zeichnete sich früh ab, dass die Auszählungen wegen der Rekordzahl an Briefwahlen wohl deutlich länger dauern würden als sonst. Auch, dass Donald Trump eine mögliche Niederlage nicht akzeptiert, ist erschütternd, kommt aber wenig überraschend. Der Präsident arbeitet seit Wochen daran, das Vertrauen in die Wahlen zu untergraben.

Eine Tatsache übersieht er dabei aber: Trump greift mit seinen Vorwürfen Tausende Menschen an, die sich freiwillig engagieren, die mit Masken, Abstand und schlechtem Kaffee Umschläge aufreißen und für Transparenz sorgen.

Die USA mögen von der Pandemie geschwächt sein, doch ihr Herz für die Demokratie schlägt. Sie haben in einem Jahr des Ausnahmezustands eine logistische Höchstleistung hingelegt.

In der Nacht zum Freitag erneuerte der Präsident seine Behauptung, er habe die Wahlen gewonnen. Seine Anhänger unterstützten ihn im ganzen Land: Unter Mottos wie „Stop the Fraud“ (Stoppt den Betrug) und „Stop the Steal“ (Stoppt den Diebstahl) gab es in vielen Städte Proteste. – begleitet von Demonstrationen von Trump-Gegnern.

Auch vor dem Capitol in Harrisburg, der Hauptstadt von Pennsylvania, empörten sich Trump-Fans. „Biden und Harris wären eine Katastrophe für unser Land“, meinte eine Demonstrantin. „Zu jeder Trump-Kundgebung kommen Zehntausende Menschen. Und jetzt soll er im Rückstand sein? Das ist lächerlich.“

Fraglich ist, ob neue Auszählungen tatsächlich etwas am absehbaren Ergebnis ändern würden. Der Vorsprung von Biden in einigen umstrittenen Bundesstaaten ist zwar knapp – aber auch nicht knapper als Trumps Vorsprünge 2016. Gerade sieht es so aus, dass er selbst den bisher roten Bundesstaat Georgia für sich entscheiden könnte.

Keine Unregelmäßigkeiten festgestellt

Bislang haben weder unabhängige Wahlhelfer noch internationale Wahlbeobachter Unregelmäßigkeiten feststellen können, doch der Präsident hat eine Serie von Klagen einreichen lassen. Unterstützt wird er von seinen Anwälten Rudy Giuliani und Jay Sekulow, die ihm schon während des Impeachment-Verfahrens zur Seite standen.

Solange die Trump-Kampagne keinen Verdacht eines Betrugs begründen kann, haben die Klagen wohl keine Aussicht auf Erfolg. „Es scheint, als würden sie Spaghetti an die Wand werfen, um zu sehen, welche kleben bleiben“, sagte Joshua Douglas, Rechtsprofessor an der University of Kentucky, dem Nachrichtensender NPR.

Bislang halten sich prominente Republikaner mit Vorwürfen des Wahlbetrugs zurück. Vizepräsident Mike Pence aber wagte sich aus der Deckung und twitterte: „Ich stehe hinter unserem Präsidenten.“

Doch in Washington wird aufmerksam registriert, dass Trump nur wenige wichtige Republikaner für seinen Feldzug gegen die Wahlen rekrutieren kann. Sind das erste Signale für eine Absetzbewegung? Über die Jahre hielt ein Großteil der republikanischen Führung zu Trump, auch aus purem Selbsterhaltungstrieb. Doch intern brodelt die Debatte über eine Neuaufstellung nach Trump schon lange. Liz Cheney, Nikki Haley, Mike Pompeo, Marco Rubio: das sind nur einige, die auf ihre Chance warten.

Doch bevor man innerhalb der republikanischen Partei das Rennen um eine Nachfolge eröffnen kann, muss das Rennen um das Weiße Haus erst einmal vorbei sein. Und das kann dauern. Eine geordnete Machtübergabe, die über Dekaden und inmitten der größten Krisen funktioniert hat, ist gefährdet.

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What's next?

US-Verteidigungsminister Mark Esper und FBI-Chef Christopher Wray haben laut US-Medien ihre Rücktrittsgesuche schon in der Schublade. Trump äußerte sich mehrfach unzufrieden über sie, noch im November könnten sie das Kabinett verlassen. In den kommenden Tagen sollte man ohnehin darauf achten, wer Trump offen unterstützt und wer nicht.

Es ist zwar noch etwas hin, doch im Auge behalten sollte man den 8. Dezember. Dann läuft die sogenannte „Safe Harbour“ Frist ab, bis zu der die Gouverneure der einzelnen Staaten ihre Ergebnisse übermitteln müssen, gefolgt von einer weiteren Frist am 14. Dezember, an dem die 538 Wahlleute ihre Stimmabgabe offiziell machen. Bis dahin muss es, sollten die Wahlen in einigen Bundesstaaten angefochten werden, also spätestens entsprechende Urteile und ein Ergebnis geben.