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Tanken könnte trotz Steuersenkung erst schrittweise billiger werden

BERLIN (dpa-AFX) - Tanken wird in Deutschland trotz der niedrigeren Kraftstoffsteuer ab Mittwoch möglicherweise erst nach und nach billiger. Die Steuerlast der an den Tankstellen abgegebenen Kraftstoffe sinke sukzessive, hieß es am Montag aus dem Bundesfinanzministerium. Wurden Kraftstoffe bereits im Mai an die Tankstelle geliefert, so seien sie noch mit den alten und höheren Steuern belastet. Diese Kraftstoffe würden nach und nach verkauft, gegebenenfalls auch noch im Juni.

Wegen der gestiegenen Energiepreise senkt der Bund im Juni, Juli und August die Steuer auf Kraftstoffe. Die Energiesteuer fällt nicht erst beim Tanken an, sondern in Raffinerien und Tanklagern. Für die Mineralölkonzerne besteht allerdings keine Pflicht, die Steuersenkung an die Kunden weiterzugeben.

Finanzminister Christian Lindner (FDP) schrieb am Montag auf Twitter: "Wir lassen die Menschen nicht allein, die auf das Auto angewiesen sind. Vom hohen Spritpreis sollte der Staat nicht noch profitieren." Dass der "Tankrabatt" bei den Menschen ankomme, das sei nun "Aufgabe von Kartellamt und Co.".

Aus dem Finanzministerium hieß es, erst ab dem 1. Juni könnten die Tankstellen Kraftstoffe, die mit dem gesenkten Steuersatz besteuert wurden, beziehen. Die Preisgestaltung für an der Tankstelle verkaufte Kraftstoffe obliege jedoch ungeachtet der energiesteuerlichen Belastung dem Betreiber. Die Steuersenkung solle vollständig an die Endverbraucher weitergegeben werden. Zudem könne das Bundeskartellamt mit seiner Markttransparenzstelle für Kraftstoffe in Zukunft genauer prüfen, wie die Mineralölgesellschaften ihre Preise setzten.

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