Tagung zu EU-Erweiterung, Reformen und globaler Handlungsfähigkeit

BERLIN (dpa-AFX) -Vor dem Hintergrund der Debatte über eine Erweiterung der Europäischen Union (EU) kommen an diesem Donnerstag (11.00 Uhr) in Berlin zahlreiche Außenministerinnen und -minister von EU-Mitgliedsstaaten und -Bewerberländern zusammen. Bei der Konferenz unter Federführung von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) soll im Auswärtigen Amt unter anderem darüber diskutiert werden, welche Reformen die EU fit für eine Erweiterung machen können und wie künftige Mitglieder fit für einen Beitritt werden können.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amts hatte zu der Konferenz erklärt, die künftige Rolle der EU als global handlungsfähiger Akteur und starke Stimme in der Welt werde maßgeblich davon abhängen, wie erfolgreich die EU sich reformiere und auf künftige Erweiterungsrunden vorbereite. "Die Frage ist ja inzwischen nicht mehr, ob eine EU-Erweiterung stattfinden wird, sondern wie und wann dies geschieht", ergänzte er. Zu der Konferenz werden unter anderem der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba, der türkische Außenminister Hakan Fidan sowie etwa 15 weitere Ministerinnen und Minister erwartet.

Im Dezember soll entschieden werden, ob mit der Ukraine und Moldau EU-Beitrittsverhandlungen aufgenommen werden und ob Georgien den Status des Beitrittskandidaten bekommt. Beitrittsverhandlungen führt die EU auch mit den Balkanstaaten Montenegro, Albanien, Serbien, Bosnien-Herzegowina und Nordmazedonien. Zudem sind neben der Ukraine und Moldau auch noch das Kosovo sowie Georgien und die Türkei Bewerberländer. Mit der Türkei gab es bereits lange Beitrittsverhandlungen. Wegen rechtsstaatlicher Defizite liegen diese allerdings seit Jahren auf Eis.