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Nato-Generalsekretär Stoltenberg weist Erdogans Drohung gegen Schweden zurück: Koranverbrennung sei kein Grund für Beitrittsblockade

(Archivbild) Jens Stoltenberg hat die Drohung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen, den Nato-Betritt Schwedens wegen einer Koranverbrennung in Stockholm blockieren zu wollen.  - Copyright: picture alliance/dpa | Jana Glose
(Archivbild) Jens Stoltenberg hat die Drohung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen, den Nato-Betritt Schwedens wegen einer Koranverbrennung in Stockholm blockieren zu wollen. - Copyright: picture alliance/dpa | Jana Glose

Bei einer Protestaktion in Stockholm verbrannte der dänische Rechtsextremist Rasmus Paludan eine Ausgabe des Korans. Die Aktion verschärfte die Spannungen zwischen der Türkei und Schweden und hatte Demonstrationen in Istanbul zur Folge. Erdoğan drohte Schweden zudem mit einer Blockade des Nato-Beitritts.

Der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg weist die Drohung Erdogans gegen Schweden jedoch zurück. Die Koranverbrennung sei kein Grund für eine Beitrittsverweigerung. Im Interview mit Welt-TV sagt er: „Die Ausdrucksfreiheit, die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, in Schweden und in allen anderen Nato-Ländern. Und deswegen sind diese unangemessenen Taten nicht automatisch illegal.“

Stoltenberg: Dieser Protest sei in einer Demokratie auch nicht zwangsläufig illegal

Stoltenberg finde die Verbrennung als Protestaktion zwar unangemessen, doch sei dieser Protest in einer Demokratie auch nicht zwangsläufig illegal. Er appellierte daher an die Türkei, den Nato-Beitritt Schwedens nicht zu blockieren. Bei Welt-TV sagte Stoltenberg:

„Wir haben jetzt diese Demonstrationen erlebt: Der Koran wurde verbrannt und andere Ereignisse fanden in Stockholm statt – und die schwedische Regierung hat das mit klaren Worten auch verdammt. Aber die Ausdrucksfreiheit, die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, in Schweden und in allen anderen Nato-Ländern. Und deswegen sind diese unangemessenen Taten nicht automatisch illegal. Und wir können Demonstrationen verurteilen – und ich bin absolut gegen diese Art von Beleidigung von anderen Menschen, und ich bin absolut gegen dieses Verhalten, das wir auf den Straßen von Stockholm gesehen haben. Aber es ist etwas, das nicht illegal ist, denn die Meinungsfreiheit ist nun mal stark verankert, ist ein großes, hohes Recht.“

Stoltenberg lobte, dass sich die Türkei in der Nato-Beitrittsdebatte bislang kooperativ gezeigt habe. Die Ratifizierung der Beitrittsprotokolle dürfe nun nicht auf den letzten Metern scheitern. Stoltenberg sagt: „Ich bin im engen Austausch mit Finnland und Schweden und natürlich auch mit unserem Alliierten, der Türkei“. 28 von 30 Nato-Ländern hätten schon in ihren nationalen Parlamenten zugestimmt. Und er bitte auch die verbleibenden Alliierten – Ungarn und die Türkei – diese Verfahren in ihren Parlamenten zu beschleunigen.

Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will nicht am Sprecher seiner Vorgängerin Christine Lambrecht festhalten.
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lidi