Spaniens König setzt Konsultationen über Regierungsbildung fort

MADRID (dpa-AFX) -Der spanische König Felipe VI. hat die zweite Runde seiner Konsultationen mit Parteichefs über eine Regierungsbildung fortgesetzt. Der Monarch empfing am Dienstag in seiner Residenz im Zarzuela-Palast in Madrid zunächst den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez von der Sozialistischen Partei PSOE. Anschließend stand ein Gespräch mit Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo von der konservativen Volkspartei PP auf dem Programm.

Es wurde erwartet, dass das Staatsoberhaupt nach den Konsultationen Sánchez mit der Regierungsbildung beauftragt und diese Entscheidung noch am Dienstag bekanntgibt. Nach der ersten Konsultationsrunde im August hatte Felipe zunächst Feijóo beauftragt, dessen PP die Parlamentswahl Ende Juli vor der PSOE gewonnen hatte. Doch die Kandidatur des 62-Jährigen wurde vorige Woche vom Unterhaus des spanischen Parlaments in Madrid abgelehnt.

Dem Sozialisten werden zwar bessere Chancen als Feijóo eingeräumt. Aber auch Sánchez steht vor einer sehr schwierigen Aufgabe. Er benötigt unter anderem die Stimmen der linken Partei ERC des katalanischen Regierungschefs Pere Aragonès sowie der konservativen Partei Junts des in Belgien im Exil lebenden Separatistenführers Carles Puigdemont. Beide streben die Unabhängigkeit Kataloniens an und fordern für ihre Unterstützung eine Amnestie für jene Separatisten, die am gescheiterten Abspaltungsversuch vom Herbst 2017 teilnahmen.

Sánchez steht unter Druck: Wenn bis zum 27. November kein Regierungschef gefunden wird, müssten die Spanier am 14. Januar erneut zu den Wahlurnen. Es droht nicht nur eine innenpolitische Blockade. Damit würde auch die gesamte EU-Ratspräsidentschaft Spaniens bis zum 31. Dezember von der politischen Ungewissheit in der viertgrößten Volkswirtschaft der Eurozone überschattet werden.