Scholz trifft Regierungschefs der ostdeutschen Braunkohleländer

SPREETAL (dpa-AFX) - Auf Einladung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommen die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Braunkohleländer am Freitag (ab 12.30) in der Lausitz zu einem Gespräch über den Strukturwandel zusammen. Dabei soll auch eine erste Bilanz der Maßnahmen gezogen werden, die im Zusammenhang mit dem Kohleausstieg beschlossen wurden. Die Braunkohleländer im Osten Deutschlands sind Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt.

Ursprünglich war der Ausstieg bis zum Jahr 2038 geplant, die neue Bundesregierung strebt ihn nun idealerweise schon für 2030 an. In betroffenen Regionen wie der Lausitz sorgt das für Unruhe. Auch die aktuelle Energiekrise als Folge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine wirft die Frage auf, ob ein früherer Ausstieg aus der Kohle überhaupt möglich ist.

Die ostdeutschen Länder wünschen sich für den Strukturwandel mehr Dynamik und Verbindlichkeit. Da der Kohlekompromiss noch mit der Vorgängerregierung der jetzigen Ampelkoalition erreicht wurde, soll nun erneut über die Herausforderungen gesprochen werden. Auch der Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland, Staatsminister Carsten Schneider, ist zum Gipfel nach Spreetal an der sächsisch-brandenburgischen Grenze geladen.