Scholz irritiert über Erdogans Annäherung an Shanghai-Organisation

NEW YORK (dpa-AFX) -Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich irritiert über die Annäherung des Nato-Mitglieds Türkei an die von China und Russland dominierte Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) geäußert. "Wir glauben, dass das keine Organisation ist, die irgendwie einen ganz wichtigen Beitrag für ein gutes Miteinander in der Welt leistet", sagte der SPD-Politiker am Dienstag nach einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auf eine Reporterfrage am Rande der UN-Generaldebatte in New York. "Deshalb bin ich sehr irritiert über die Entwicklung und Diskussionen."

Der Bundeskanzler betonte mit Blick auf sein Gespräch mit Erdogan jedoch auch: "Aber am Ende ist es wichtig, dass wir uns darüber verständigen, was uns miteinander hier bewegt, wenn es darum geht, klar zu machen, dass der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine keinen Erfolg haben darf." Erdogan und Scholz seien sich in ihrem Gespräch einig gewesen, dass Russland die Kampfhandlungen unverzüglich einstellen und sich vollständig aus der Ukraine zurückziehen müsse, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit im Anschluss mit.

Erdogan hatte am Samstag nach einem SCO-Gipfeltreffen im usbekischen Samarkand laut der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu erklärt, dass die Türkei der Shanghai-Gruppe beitreten wolle. Sein Land wolle beim Treffen der Gruppe im kommenden Jahr in Indien das Ziel einer Mitgliedschaft erörtern. Im Fall eines Beitritts wäre die Türkei das erste Mitglied der Gruppe, das gleichzeitig auch dem westlichen Verteidigungsbündnis Nato angehört.

Der 2001 mit Blick auf den Kampf gegen Terrorismus gegründeten Gruppe gehören China, Russland, Indien, Pakistan, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan und Usbekistan an. Bei dem jüngsten Gipfeltreffen wurde auch der Iran aufgenommen, der wie Belarus und die Mongolei bislang Beobachterstatus hatte. Es begann der Prozess für die Aufnahme von Belarus, das als "letzte Diktatur Europas" gilt. Erdogan wirft der Nato und der EU, wo die Türkei seit 1999 ohne bedeutende Fortschritte Kandidatenstatus hat, mangelnde Unterstützung der Türkei vor.