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ROUNDUP: Koalition plant Maßnahmenbündel für Arbeitsmarkt und Landwirte

BERLIN (dpa-AFX) - Die große Koalition will mit einem detaillierten Maßnahmenbündel auf die Veränderungen in der Arbeitswelt, der Automobilbranche und dem Agrarbereich reagieren. Das geht aus einem sechsseitigen Papier hervor, dass die Spitzen von CDU, CSU und SPD am frühen Donnerstagmorgen nach einer etwa sechs Stunden dauernden Sitzung des Koalitionsausschusses in Berlin veröffentlichten.

Im Bund gebe es ein breites Bündel an Programmen, Instrumenten und Maßnahmen zur Förderung von Innovationen und Technologieentwicklungen, Unternehmensfinanzierung sowie zur Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung und des Aufbaus neuer Arbeitsplätze, heißt es in dem Papier. Der Koalitionsausschuss bitte die Bundesregierung zu prüfen, "wie das bestehende Instrumentenbündel angepasst und verbessert werden sollte".

Wichtig sei zudem eine mittelstands- und innovationsfreundliche Ausgestaltung des Steuerrechts. Aus diesem Grund solle der Abschreibungskatalog im Hinblick auf digitale Technologien überarbeitet werden. So wolle man dem schnellen technischen Wandel Rechnung tragen und Investitionsanreize setzen.

Im Bereich der Autoindustrie sollen sogenannte "Transformationsdialoge" eingerichtet werden. Damit sollen in besonders betroffenen Regionen auf einer Dialogplattform die Konsequenzen des Strukturwandels diskutiert und neue Perspektiven für Arbeitsplätze geschaffen werden. Die Leitung soll dabei das Bundeswirtschaftsministerium haben, andere Ministerien sollen einbezogen werden.