Deutsche Märkte geschlossen

ROUNDUP: Grünen-Fraktionsvize Notz wirft Scholz 'schlechte Performance' vor

BERLIN (dpa-AFX) - Der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hat den Regierungsstil von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kritisiert. "Die schlechte Performance des Bundeskanzlers, seine miesen Umfragewerte, Erinnerungslücken bei #Warburg und seine Verantwortung bei #Northstream2 werden durch unloyales Verhalten und Missgunst in der Koa nicht geheilt werden", schrieb Notz bei Twitter. Innerhalb der Ampel-Koalition gibt es seit einiger Zeit zunehmend unzufriedene Stimmen.

SPD und FDP kritisieren insbesondere Wirtschaftsminister Robert Habeck vom Koalitionspartner Grüne wegen der umstrittenen Gasumlage. Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil warf dem Vizekanzler am Wochenende "handwerkliche Fehler" vor. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai bezeichnete die Gasumlage als "Fehlkonstruktion". Wegen der stark gestiegenen Preise von Energie und vielen Verbrauchsgütern arbeitet die Bundesregierung an einem weiteren Entlastungspaket. Habeck hat bereits Korrekturen an der Gasumlage angekündigt.

Der Grünen-Co-Vorsitzende Omid Nouripour schrieb die Verantwortung für die gereizten Äußerungen seines Parteifreunds von Notz der SPD zu. "Es ist uns allen bekannt, dass schlechte Gewohnheiten haften. Die SPD hatte zwölf Jahre Groko und hat einen anderen Umgangston gepflegt innerhalb der Koalition", sagte Nouripour am Montag am Rande der Klausurtagung des Grünen-Vorstands in Laatzen bei Hannover mit Blick auf die langjährige Koalition von SPD und Union. Dies räche sich nun.

Am Montagmorgen habe Klingbeil nun "ganz andere Töne" angeschlagen, weshalb man sehr entspannt sei und im Gespräch miteinander. "Dass aber so manche schrillen Töne bei unseren Leuten auf Verwunderung stoßen, das ist wiederum - passiert halt mal", sagte Nouripour. "Aber insgesamt kann ich nur sagen, dass wir miteinander gut arbeiten und dass die Tonlage, die wir gehört haben, in den letzten Tagen auch von den Koalitionspartnern nicht die Regel werden darf und wir ja auch davon ausgehen, dass es nicht die Regel wird." Auf eine weitere Frage nach der Stimmung innerhalb der Koalition sagte der Grüne-Chef: "Die Leute wollen nicht, dass wir streiten. Die Leute wollen Lösungen, dass wir Lösungen anbieten." Auseinandersetzungen in der Sache seien bei der Größe der Herausforderungen "mehr als normal".