Ramelow kündigt Corona-Stufenplan für Thüringen an

ERFURT (dpa-AFX) - Die Thüringer Landesregierung arbeitet nach Angaben von Ministerpräsident Bodo Ramelow an einem Corona-Stufenplan. Er soll voraussichtlich in der kommenden Woche vom Kabinett verabschiedet und danach dem Landtag vorgelegt werden, sagte Ramelow der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. "Das wird ein Fahrplan, und wir können dann verlässlicher sagen, was in den kommenden Wochen möglich ist."

Thüringen orientiere sich bei diesem Vorgehen an den Ländern Schleswig-Holstein und Niedersachsen, die bereits Stufenpläne vorgestellt haben, sagte der Linken-Politiker. "Und mir wäre es am liebsten, wenn wir so etwas bundesweit hätten." Er wolle sich dafür in der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 10. Februar aussprechen. "Ich möchte einen verbindlichen Fahrplan für Deutschland."

In Thüringen gehe es zunächst darum, festzulegen, welche Lockerungen abhängig von der Infektionsentwicklung, ihrer Dynamik und der Belastbarkeit des Gesundheitssystems möglich seien - oder auch nicht, so der Regierungschef. Festlegungen zu den Stufen mit bestimmten Sieben-Tages-Inzidenzwerten gebe es noch nicht. "Wir schaffen erst den Rahmen."

Ramelow kann sich vorstellen, dass bei einem bestimmten Infektionswert die Kommunen selbst entscheiden können, welche Lockerungen möglich sind. "Umgekehrt könnten bei bestimmten Werten landesweite Vorgaben gelten", sagte der Chef der rot-rot-grünen Minderheitsregierung.

In Thüringen gilt der Lockdown mit der Schließung von Schulen, den meisten Geschäften und Friseursalons zunächst bis 19. Februar. Die Landesregierung hatte ihn überraschend in dieser Woche um fünf Tage verlängert. Thüringen ist derzeit das Bundesland mit den höchsten Infektionswerten in Deutschland.