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Rüstungsausbau mit Kohlegeldern: Berlin prüft Umwidmung von Subventionen
(Bloomberg) -- Die Bundesregierung erwägt informierten Kreisen zufolge Subventionsprogramme für den Kohleausstieg in die Rüstungsindustrie umzuleiten und damit den Bau neuer Produktionsanlagen zu fördern. Ziel sei es, die Bereitstellung von mehr Waffen und Munition für die Bundeswehr zu ermöglichen.
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Wie zu hören ist, laufen diesbezüglich bereits Gespräche zwischen Bund und Ländern. Dabei gehe es auch darum, die Schaffung von Arbeitsplätzen in Regionen zu gewährleisten, die von der Abkehr von der Kohle betroffen sind.
Die Bundeswehr leidet seit Jahren unter veralteter und teilweise nicht funktionsfähiger Ausrüstung. Nach Moskaus Einmarsch in der Ukraine hat Berlin im vergangenen Jahr ein Sonderbudget von 100 Milliarden Euro für den Ausbau und die Modernisierung der Streitkräfte auf den Weg gebracht.
Eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums konnte sich nicht umgehend zum Thema äußern.
Der Rüstungskonzern Rheinmetall AG hat im Dezember angekündigt, die Munitionsproduktion auszuweiten. Damit sollen Engpässe behoben werden, die durch deutsche Rüstungslieferungen an die Ukraine entstanden sind.
In eine neue Produktionslinie am Standort Unterlüß bei Hamburg wird das Unternehmen mehr als 10 Millionen Euro in investieren. Die Anlage soll Munition für die 30 Flugabwehrpanzer “Gepard” herstellen, deren Lieferung Bundeskanzler Olaf Scholz Kiew als Unterstützung zugesagt hat.
Im vom Kohleausstieg betroffenen Sachsen prüft Rheinmetall dem Vernehmen nach den Bau einer zusätzlichen Fabrik zur Herstellung von Grundstoffen und Komponenten für Munition. Die diesbezüglichen Erwägungen befinden sich noch im Frühstadium. Ein Rheinmetall-Sprecher lehnte eine Stellungnahme ab.
Überschrift des Artikels im Original:Germany Studies Tapping Coal-Exit Funds for Defense Projects
--Mit Hilfe von Ben Sills.
©2023 Bloomberg L.P.
