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Prozess um Davidoff-Zigarren auf März vertagt

MÜNCHEN (dpa-AFX) -Der Streit um Markenrechte bei Luxuszigarren vor dem Oberlandesgericht München zieht sich ins nächste Jahr. Das kubanische Unternehmen Corporacion Habanos, das so weltberühmte Zigarrenmarken wie Cohiba und Partagas herstellt und vertreibt, hat den Schweizer Konkurrenten Davidoff verklagt und in erster Instanz gewonnen. Eine für Donnerstag angesetzte Berufungsverhandlung wurde auf den 30. März 2023 vertagt. Vor der Sitzung sei ein umfangreicherer Schriftsatz eingegangen, und der Gegner benötige mehr Zeit, um sich hiermit zu befassen, sagte ein Gerichtssprecher.

Die Kubaner machen Ansprüche wegen angeblich unrechtmäßiger Verwendung geografischer Herkunftsangaben geltend. Das Landgericht München hatte ihnen vor einem Jahr recht gegeben und Davidoff zur Unterlassung verurteilt. Denn das Markenrecht verbiete es, geografische Herkunftsangaben, die einen besonderen Ruf genießen, für Waren mit anderer Herkunft zu benutzen.

Die Schweizer legten jedoch Berufung ein. Kuba habe schon vor dem Ersten Weltkrieg Tabaksamen ins Ausland exportiert, "Cuban Seed" oder "Piloto Cubano" seien längst übliche Sortenbezeichnungen für entsprechenden Tabak aus anderen Anbauregionen. Außerdem sei die Corporacion Habanos gar nicht für den Vertrieb kubanischer Zigarren in Deutschland zuständig und damit auch nicht betroffen als Wettbewerberin von Davidoff in Deutschland.