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Oberstes Gericht: Bolsonaro überrascht mit Richter-Nominierung

·Lesedauer: 1 Min.

BRASÍLIA (dpa-AFX) - Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat den als moderat geltenden Kássio Nunes für einen frei werdenden Sitz am Obersten Gericht Brasiliens nominiert. Dies ging aus einer Veröffentlichung im Amtsblatt am Freitag hervor. Der 48-jährige Nunes soll Nachfolger des Richters Celso de Mello werden, der vorzeitig in Ruhestand geht. Er muss sich noch von der absoluten Mehrheit der Senatoren bestätigen lassen.

Wie in den USA nach dem Tod der Liberalen-Ikone Ruth Bader Ginsburg war auch in Brasilien eine konservativ-religiöse Besetzung erwartet worden. Bolsonaro hatte im Juli vergangenen Jahres gesagt, dass von den zwei Richtern, die er berechtigt ist zu benennen, einer "schrecklich evangelikal" sein werde.

Nunes ist katholisch und wird von dem "Centrao" - kleinen und kleinsten Parteien, die ihre Unterstützung gegen Ämter und Posten tauschen - unterstützt. 2011 war er von der damaligen linken Präsidentin Dilma Roussef an ein Regionalgericht in der Hauptstadt Brasília berufen worden. Nach einer Analyse der BBC Brasil steht er der Bolsonaro-Regierung in Indigenen- und Umweltfragen nahe sowie wenn es um den Agrarsektor geht.

In einer Live-Übertragung in den sozialen Netzwerken am Donnerstag sagte Bolsonaro allerdings auch, dass er für den nächsten freien Sitz am Obersten Gericht einen Evangelikalen nominieren könne. Die aus den USA importierten, häufig erzkonservativen evangelikalen Bewegungen gewinnen immer mehr Einfluss auf Politik und Gesellschaft im größten Land in Lateinamerika.