Nächster Schlag für Italiens Banken

Die schlechten Nachrichten für italienische Banken reißen nicht ab. Am Freitag nahm die italienische Börsenaufsicht Consob Aktien der Regionalbank Banca Carige temporär aus dem Handel. Sie reagierte damit auf die gescheiterte Kapitalerhöhung der Banca Carige, auf die das Kreditinstitut dringend angewiesen wäre.

Die neuntgrößte Bank Italiens hatte kein Bankenkonsortium gefunden, das ihr den Erfolg einer Kapitalerhöhung von 560 Millionen Euro garantieren wollte. Diese Summe ist aber für die Sanierung des Instituts, das im dritten Quartal tief in die roten Zahlen gerutscht war, notwendig. Die Aussetzung des Handels erfolge „in Anbetracht der Unsicherheit um die Kapitalerhöhung und möglicher laufender Initiativen von der Bank und den Aufsichtsbehörden“, erklärte die Börsenaufsicht Consob am Freitag in Rom.

Die Bank hatte Anfang Oktober davor gewarnt, dass ihm die Abwicklung droht, falls sich der Kapitalplan nicht umsetzen lässt. Banca Carige braucht dringend Geld: Die EZB verlangt von dem Institut eine dickere Kapitaldecke, damit es die faulen Kredite in seiner Bilanz reduzieren kann. Die Bank hatte wegen des Verkaufs fauler Kredite hohe Abschreibungen vornehmen müssen. Das Institut leidet schon länger unter Kapitalproblemen. Die nun gescheiterte Geldbeschaffung wäre die dritte Kapitalerhöhung seit 2014 gewesen.
Die Krise um die Banca Carige wirft ein Schlaglicht auf den Zustand von Italiens Bankenbranche: In keinem anderen europäischen Land lasten so viele Problemkredite auf den Bankbilanzen wie auf der Apenninenhalbinsel. In den vergangenen Monaten gerieten drei italienische Institute wegen notleidender Darlehen in Bedrängnis: Monte dei Paschi wurde vom Staat gerettet und kehrte erst vor kurzem wieder an die Börse zurück. Zwei kleinere Regionalinstitute wurden dagegen abgewickelt. „Die Probleme im italienischen Bankensektor sind noch lange nicht gelöst. Es gibt nach wie vor eine Reihe von Banken, bei denen aufgrund ihrer hohen Bestände an notleidenden Krediten Zweifel bestehen, ob sie aus eigener Kraft überlebensfähig sind“, warnt die Wirtschaftsweise Isabel Schnabel.

Die Abwicklung der Regionalbanken, Banca Popolare di Vicenza und Veneto Banca, hatten in Europa eine Kontroverse ausgelöst. Italien durfte die Institute nach dem nationalen Insolvenzrecht abwickeln, das den Einsatz von Staatsgeld erlaubt, selbst wenn bestimmte Gläubigergruppen verschont werden. Aus Sicht vieler Experten widerspricht das dem Geist der seit 2015 geltenden europäischen Abwicklungsregeln, die eine höhere Verlustbeteiligung von Gläubigern im Falle von Bankenpleiten vorsieht. „Es ist zu befürchten, dass auch in Zukunft Wege gefunden werden, einen Teil der Gläubiger von Verlusten auszunehmen. Die Glaubwürdigkeit des Abwicklungsregimes würde dadurch weiter beschädigt“, kritisiert Schnabel. Aus ihrer Sicht hätte man im Bankensektor aufräumen sollen, „bevor das Abwicklungsregime eingeführt wurde“. Die Probleme seien seit Jahren bekannt.

Die Europäische Zentralbank (EZB) bemüht sich, den Abbau fauler Kredite bei Banken zu beschleunigen. Die Notenbank hat einen Entwurf veröffentlicht, der einen entschlosseneren Abbau von faulen Krediten ermöglichen soll. Dieser Entwurf steht allerdings seit Wochen unter heftigem Beschuss, insbesondere von hochrangigen Politikern aus Italien. Auch der aus Italien stammende EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani wehrt sich gegen die EZB-Richtlinie und bestreitet, dass die Notenbank die Kompetenz besitzt, solche Vorgaben zu erlassen. Die Chefin der EZB-Bankenaufsicht, Danièle Nouy, hatte deshalb vor kurzem angedeutet, die EZB werde sich die Kritik genau ansehen und den Entwurf eventuell anpassen. Auch eine spätere Einführung der Richtschnur, die ursprünglich ab nächstem Jahr gelten sollte, gilt als denkbar.