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Merkel glaubt trotz EZB-Urteil weiter an starken Euro

Arne Delfs

(Bloomberg) -- Bundeskanzlerin Angela Merkel will auch nach dem umstrittenen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Rolle der Europäischen Zentralbank weiterhin eine Politik verfolgen, die der Stärkung des Euro dient.

“Wir müssen das Urteil des Verfassungsgerichts über die EZB zur Kenntnis nehmen”, sagte Merkel am Mittwoch im Rahmen der Regierungsbefragung im Bundestag. Dennoch werde ihre Regierung weiter ihren Teil dazu beitragen, “dass der starke Euro bestehen bleibt”, betonte die Kanzlerin. “Ich will einen starken Euro, und in diesem Sinne werden wir vorgehen.”

Das Bundesverfassungsgericht hatte vergangene Woche die milliardenschweren Anleihekäufe der EZB beanstandet und sich damit gegen ein vorheriges Urteil des Europäischen Gerichtshofs gestellt. Anders als die europäischen Richter war Karlsruhe der Ansicht, dass die Notenbank ihr Mandat übertreten hat. Daraufhin hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Deutschland mit einer Vertragsverletzungsklage gedroht.

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Merkel äußerte Verständnis für das Vorgehen der EU-Kommission und sagte zu, dass ihre Regierung die Fragen der Kommission umfassend beantworten werde. Die Kanzlerin hatte zuvor im CDU-Präsidium erklärt, dass der Konflikt gelöst werden könne, indem die EZB ihre Entscheidung gegenüber der Bundesregierung und dem Bundestag noch einmal ausdrücklich begründet.

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