Maas reist nach Warschau - auch Treffen mit belarussischer Opposition

WARSCHAU (dpa-AFX) - Außenminister Heiko Maas (SPD) reist am Donnerstag zu Gesprächen mit seinem polnischen Kollegen Zbigniew Rau nach Warschau. Ein Schwerpunkt des Treffens wird voraussichtlich die umstrittene deutsch-russische Pipeline Nord Stream 2 sein.

In einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" hatte Rau vor dem Besuch von Maas gewarnt, Russlands Präsident Wladimir Putin stelle Deutschland mit der Pipeline eine "imperiale Falle". Mit der Fertigstellung von Nord Stream 2 entstehe an der östlichen Flanke der Nato ein Sicherheitsdefizit. Die nationalkonservative Regierung in Warschau ist seit langem gegen die Pipeline. Sie befürchtet, dass Russland damit die Abhängigkeit Europas von seinen Gaslieferungen erhöhen und die bisherigen Transitländer unter Druck setzen könnte.

Das Pipeline-Projekt ist nicht der einzige kontroverse Punkt in den deutsch-polnischen Beziehungen. Bei einem Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier forderte Polens Staatsoberhaupt Andrzej Duda kürzlich den Bau des in Berlin geplanten Gedenkorts für polnische NS-Opfer bis spätestens 2024 ein. Auch beharrt Warschau darauf, dass die polnischstämmigen Menschen in Deutschland den Status einer Minderheit bekommen.

Auf der deutschen Seite wiederum gibt es Fragen zum Zustand der Demokratie im Nachbarland. Im Anschluss an seine Begegnung mit Rau trifft Maas noch Vertreter der belarussischen Opposition, darunter den früheren Kulturminister Pawel Latuschko.