Von der Leyen: CO2-Verschmutzung braucht Preisschild

BERLIN (dpa-AFX) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den europäischen Emissionshandel gegen den polnischen Vorwurf verteidigt, er fördere Spekulation und destabilisiere die Wirtschaft Polens. Die EU-Kommission habe bei der Untersuchung der Marktbewegungen keine offensichtlichen und belastbaren Belege für unlautere Spekulation finden können, schrieb von der Leyen in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Samstag).

Beim Emissionshandel geht es um Zertifikate für Kraftwerke und Industrie, die zum Ausstoß von Treibhausgasen wie CO2 berechtigen. Die Beteiligten müssen solche Berechtigungen erwerben, wenn bei ihrer Produktion CO2 anfällt, und können ungenutzte Zertifikate weiterveräußern. Das soll Anreize schaffen, die Emissionen einzuschränken.

"Es ist richtig, dass Verschmutzung ein Preisschild haben muss", schrieb von der Leyen. Der steigende Preis der Zertifikate sei ein starker marktwirtschaftlicher Anreiz, auf saubere Produktionsformen umzusteigen. "Seit 2005 haben die Sektoren im Emissionshandel ihren CO2-Ausstoß um 43 Prozent gesenkt - während das Bruttoinlandsprodukt gleichzeitig gestiegen ist." Der Emissionshandel bleibe das zentrale Instrument zur Verminderung des CO2-Ausstoßes. Von der Leyen antwortete mit ihrem Schreiben auf einen Beitrag des polnischen Ministerpräsidentin Mateusz Morawiecki in der "FAZ". Polens Wirtschaft ist stark von der Kohleförderung und -verstromung abhängig, die mit einem hohen CO2-Ausstoß verbunden ist.