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Krankenkassen werfen Ländern fehlende Klinik-Investitionen vor

BERLIN (dpa-AFX) -Die Gesetzlichen Krankenkassen haben vor den Beratungen über eine große Krankenhausfinanzreform an diesem Donnerstag den Bundesländern vorgeworfen, Investitionen in Kliniken zu vernachlässigen. Die Länder seien gesetzlich dazu verpflichtet, notwendige Investitionen in die Kliniken zu finanzieren, etwa neue MRT-Geräte oder Um- und Neubauten der Gebäude. "Aber diese Investitionskosten werden durch die Länder überwiegend nicht gezahlt", sagte Stefanie Stoff-Ahnis, Vorstandsmitglied des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Kassen (GKV), der Deutschen Presse-Agentur.

Stoff-Ahnis sprach von mangelnder Investitionsfinanzierung in allen Bundesländern. Solange diese ihre Finanzierungsverpflichtungen vernachlässigten, würden immer wieder Kliniken mit roten Zahlen zu kämpfen haben. Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern sowie die Gesundheitspolitiker der Koalitionsfraktionen beraten an diesem Donnerstag über die geplante große Krankenhausreform. Bei der Schaltkonferenz geht es um Pläne zur künftigen Finanzierung der rund 1900 Krankenhäuser im Land. Generell ist diese zweigeteilt: Die Betriebskosten samt Personal zahlen die Kassen, Investitionskosten sollen die Bundesländer übernehmen.