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Kommentar: Eine deutsche Extrawurst bei Impfstoffen?

Patienten warten in einem DRK-Seniorenwohnpark Grossräschen auf ihre Impfung gegen Corona (Bild: REUTERS/Fabrizio Bensch)
Patienten warten in einem DRK-Seniorenwohnpark im brandenburgischen Grossräschen auf ihre Impfung gegen Corona (Bild: REUTERS/Fabrizio Bensch)

Eigentlich hat die EU geschlossen Impfstoffe gegen Corona bestellt. Doch hat Jens Spahn hinter den Kulissen einen Rechtsbruch begangen? Die Debatte darüber ist erstaunlich leise.

Ein Kommentar von Jan Rübel

Impfen – das ist noch immer die beste Lösung gegen das Corona-Virus. Daher wird in Deutschland wild diskutiert, wann und wie viel an Ampullen bei wem bestellt worden ist. Viel zu wenig Impfstoff gebe es, heißt es bei den einen. Nicht überhastet agieren, mahnen die anderen. Die EU habe gepennt, kritisieren fast alle.

Deutschland tat gut daran, im vergangenen Jahr die Impfdosen im Konzert mit den anderen EU-Ländern bei den Herstellern zu ordern. Hätte jedes Land für sich bestellt, wäre ein Wettbewerb ausgebrochen, mit Überbietungen und Preisverteuerungen, bei denen dann stärkere Länder über schwächere springen würden. Es macht auch keinerlei Unterschied, dass zwei Firmen mit vielversprechenden Impfdosen in Deutschland beheimatet sind. Wir alle sind Europa.

Was wurde da gedealt?

Gerade wird also der von der EU bestellte Impfstoff je nach Bevölkerungsgröße in Europa verteilt, so weit, so gut. Doch vor ein paar Tagen sickerte die Meldung durch, Deutschland habe sich über eine Art Vorvertrag schon im September bei Biontech und Curevac 50 Millionen Impfdosen gesichert – nicht nur außerhalb des EU-Einkaufs, sondern auch, während die Verhandlungen noch liefen. Genau dies nicht zu tun, darauf hatte sich die Bundesregierung eigentlich mit den anderen EU-Ländern verständigt. Die dringende Frage steht im Raum: Hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn damit Rechtsbruch begangen? Nationale Alleingänge, zumal klammheimliche, sind im Kampf gegen Corona nicht angesagt. Spahn, dessen Träume vom Kanzleramt nicht unbedingt leise ausgesprochen werden, würde damit die Phalanx der Solidarität verlassen haben.

Jens Spahn bei einem Besuch des Impfstoff-Herstellers IDT Biologika in Dessau-Roßlau (Bild: Hendrik Schmidt/Pool via REUTERS)
Jens Spahn bei einem Besuch des Impfstoff-Herstellers IDT Biologika in Dessau-Roßlau (Bild: Hendrik Schmidt/Pool via REUTERS)

Noch ist unklar, ob das deutsche Verhalten negative Folgen für andere EU-Länder hat. Bisher sickert durch, dass die deutschen Sonderbestellungen erst ausgeliefert werden, wenn die EU-Order rausgegangen sind. Aber dennoch: Wo andere Länder sich an die Vereinbarung gehalten haben, drängt sich nun der Verdacht einer Extrawurst auf.

Auf eigene Sünden schaut man ungern

Faszinierend ist dabei zu beobachten, dass eine Debatte darüber quasi nicht stattfindet. Als der „Spiegel“ über diese Deals berichtete, stieß er in ein Vakuum und verbleibt darin seitdem. Es gibt keinen Aufschrei, kein kritisches Nachfragen. Eigentlich bahnt sich ein Skandal an, über den Spahn stolpern müsste. Dass jeder sich selbst der nächste ist, verspricht keine gute Losung für Europa zu sein. Wasser predigen und Wein trinken – das kommt nicht gut an. Zumal Deutschlands Ruf bei Nachbarstaaten historisch bedingt nicht der beste ist.

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Solch eine Politik wäre egoistisch. Die ausbleibende Debatte über diese offenen Fragen jedenfalls ist es schon. Kritisch die eigene Rolle hinterfragen, das ist keine Meisterdisziplin in Deutschland. Die Bahn ist oft verspätet? Keine Mäkeleien an unserem öffentlichen Gut! Die Autohersteller haben getrickst und betrogen? Ach was, „Made in Germany“ ist und bleibt besser!

Es ist wie bei einem Verkehrsvergehen: Geschieht einem in Deutschland im Straßenverkehr ein Fehler, schaut man einfach angestrengt woanders hin. Man ist ja schnell weg. Das ist eine deutsche Spezialität. Bei Spahn jedenfalls schaut man besser jetzt genau hin.

Video: Pro Biontech-Ampulle jetzt mehr Impfungen möglich