Koalition will Infrastrukturprojekte deutlich beschleunigen

BERLIN (dpa-AFX) -Die Ampel-Koalition will Infrastrukturprojekte auf der Schiene und der Straße deutlich beschleunigen. Zentraler Baustein einer modernen und leistungsfähigen Infrastruktur sei der Ausbau und die Modernisierung des Schienennetzes, heißt es im Ergebnispapier des Koalitionsausschusses. Dafür sollten Planung, Genehmigung und Umsetzung erheblich beschleunigt werden.

Die Koalition habe vereinbart, deutlich mehr Geld in die Schiene als in die Straße zu investieren und bei Straßen einen stärkeren Fokus auf Erhalt und Sanierung zu legen, mit besonderem Schwerpunkt auf Ingenieurbauwerke.

Für Bundesfernstraßen sei vorgesehen, dass existierende marode Brücken deutlich schneller und einfacher saniert beziehungsweise ersetzt werden können als bisher. Auch im Netz der Bundesfernstraßen gebe es Stauschwerpunkte und Engstellen, die den Verkehrsfluss stark beeinträchtigten. "Daher wird die Bundesregierung für eine eng begrenzte Zahl von besonders wichtigen Projekten und Teilprojekten zur Engpassbeseitigung das überragende öffentliche Interesse festschreiben." Das bedeutet zum Beispiel weniger Umweltschutzprüfungen.

FDP-Chef Christian Lindner sprach von 144 Projekten. Gerade um den schnelleren Bau auch von Autobahnen - eine Forderung der FDP - hatte es im Vorfeld ein hartes Ringen gegeben. Die Grünen hatten dies eigentlich sehr skeptisch gesehen.