Kim Jon Un räumt fast völliges Scheitern von Fünf-Jahres-Plan ein

Nordkoreas Machthaber hat beim Parteikongress Fehler eingestanden. Dennoch will er weiter seine Position festigen und die Partei zur Geschlossenheit aufrufen.

Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un hat beim Kongress der regierenden Arbeiterpartei Fehler eingeräumt. Nach einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA sagte Kim in seiner Eröffnungsrede zur alle fünf Jahre stattfindenden Parteiversammlung am Dienstag, dass die am letzten Parteikongress 2016 verkündeten Entwicklungsziele „in fast allen Bereichen zu einem großen Ausmaß nicht erreicht“ worden seien.

Nordkorea dürfe solche „schmerzlichen Lektionen nicht wiederholen“, betonte er demnach. Kim versprach, die Partei werde einen neuen Weg finden, um einen „großen Sprung vorwärts“ zu machen. Bei dem Kongress soll ein neuer Fünf-Jahres-Plan vorgelegt werden.

Der seit neun Jahren regierende Machthaber ist allerdings mit enormen Problemen konfrontiert: die nordkoreanische Wirtschaft ist durch die Corona-Pandemie und die dadurch bedingte Schließung der Grenze zum wichtigsten Handelspartner China noch mehr in Mitleidenschaft gezogen worden. Eine Reihe von Naturkatastrophen und die internationalen Sanktionen setzten dem abgeschotteten Land zusätzlich zu.

Der Kongress ist offiziell das höchste Entscheidungsgremium der Partei, de facto geben aber Kim und seine Spitzenberater den Ton an. Es wird damit gerechnet, dass die mehreren tausend Abgeordneten ohne große Debatte Kims Vorschläge abnicken. Zudem dürfte der Machthaber auch versuchen, seine Position zu festigen, indem er loyale Gefolgsleute auf Spitzenposten setzt und die Partei zur Geschlossenheit aufruft.

In seiner Rede sagte Kim, der schnellste und sicherste Weg, die aktuellen Schwierigkeiten in den Griff zu bekommen, sei, innere Stärken auszubauen. Beobachter gehen davon aus, dass er sein Land unabhängiger von Importen machen will.

Weder Bezug auf die USA noch auf Südkorea

KCNA berichtete, dass Kim den Zustand wichtiger Branchen wie der Metall- und Chemieindustrie beleuchtet und nicht näher benannte Aufgaben für deren Weiterentwicklung vorgegeben habe.

Trotz der Fehler sprach Kim in seiner Rede von „einem wunderbaren Sieg“, den das Land errungen habe, indem es seine Macht und sein globales Prestige gestärkt habe. Sowohl äußere wie innere Herausforderungen hätten Fortschritte behindert.

Kim lobte die Partei dafür, die Pandemie von der Bevölkerung ferngehalten und die Folgen der Naturkatastrophen bewältigt zu haben. Die Partei habe trotz der „unvergleichlichen globalen Gesundheitskrise“ die Schwierigkeiten überwunden. Nordkorea ist eines der wenigen Länder, die bisher keinen einzigen Infektionsfall mit Sars-CoV-2 gemeldet haben. Wie schon bei Massenveranstaltungen und verschiedenen Parteitreffen im vergangenen Jahr trugen auch die Teilnehmer des Kongresses keine Schutzmaske gegen das Virus.

Kim erwähnte in seiner Eröffnungsrede weder die USA noch Südkorea. Das südkoreanische Vereinigungsministerium äußerte die Hoffnung darauf, dass auf dem Kongress für bessere Beziehungen zwischen den Koreas und Frieden geworben werde.

Kim hatte den Parteikongress 2016 nach 36 Jahren erstmals wieder einberufen. Sein Großvater Kim Il Sung hatten zwischen 1945 und 1980 sechs solche Versammlungen abgehalten, sein Vater Kim Jong Il keine. Weder der Zeitraum zwischen den Kongressen noch ihre Dauer ist klar geregelt. Früher war ein Fünf-Jahres-Abstand vorgesehen.

Durch die Schließung der Grenze zu China ist der bilaterale Handel im vergangenen Jahr dramatisch eingebrochen. Das Handelsvolumen in den ersten elf Monaten 2020 sei um 79 Prozent geringer gewesen als im Vergleichszeitraum des Vorjahres, sagte Experte Song Jaeguk vom Wirtschaftsforschungsinstitut IBK in Seoul. Das Bruttoinlandsprodukt Nordkoreas schrumpfte 2020 Schätzungen nach um 9,3 Prozent.