Johnson: Freue mich auf Gespräche mit Brüssel

COVENTRY (dpa-AFX) - Der britische Premierminister Boris Johnson hat sich im Streit mit der EU über Brexit-Sonderregeln für Nordirland demonstrativ entspannt gezeigt. Er freue sich auf Diskussionen mit der EU, sagte Johnson der Nachrichtenagentur PA zufolge am Montag bei einem Besuch in Coventry. Dann werde man sehen, wo die Gespräche hinführten. Das Schreiben der EU-Kommission habe er noch nicht gesehen. "Aber ich denke, was ich unseren Freunden in Brüssel sagen würde, ist sehr einfach", sagte Johnson. Das Nordirland-Protokoll des Brexit-Vertrags solle den Frieden auf der irischen Insel sichern.

Allerdings betonte er: "Es sollte nicht nur Handel und Bewegung von Nord nach Süd, sondern auch von Ost nach West garantieren." Dazu habe Großbritannien lediglich einige "vorübergehende und technische Maßnahmen" eingerichtet, "die wir für sehr vernünftig halten", sagte Johnson.

Die EU-Kommission wirft Großbritannien Vertragsbruch vor und hat rechtliche Schritte eingeleitet. Dabei geht es um das sogenannte Nordirland-Protokoll. Dieser Passus im Brexit-Vertrag sieht vor, dass einige Regeln des EU-Binnenmarkts für die britische Provinz weiter gelten. Dies soll Kontrollen an der Grenze zum EU-Staat Irland auf der Insel überflüssig machen, allerdings entsteht damit eine Warengrenze zwischen Nordirland und dem übrigen Großbritannien. Die Regierung in London hatte deshalb einseitig eine vereinbarte Übergangsphase verlängert.