Ein Jahr Zeitenwende: Scholz zieht im Bundestag Bilanz

BERLIN (dpa-AFX) -Gut ein Jahr nach dem russischen Angriff auf die Ukraine und der damit verbundenen Neuausrichtung der deutschen Sicherheitspolitik wird Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag im Bundestag eine Zwischenbilanz ziehen. Für seine Regierungserklärung mit dem Titel "Ein Jahr Zeitenwende" sind 25 Minuten angesetzt, daran wird sich eine 90-minütige Debatte anschließen.

Am 27. Februar 2022 - drei Tage nach Kriegsbeginn - hatte Scholz in einer Sondersitzung des Bundestags ein 100-Milliarden-Programm zur Aufrüstung der Bundeswehr ankündigt. Bereits am Vortag waren die ersten Waffenlieferungen an die Ukraine für den Abwehrkampf gegen Russland beschlossen worden - ein Tabubruch.

"Wir erleben eine Zeitenwende. Das bedeutet: Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor", sagte Scholz damals in seiner Rede. "Zeitenwende" ist nicht nur in Deutschland zum Wort des Jahres 2022 gekürt worden, sondern inzwischen auch ein feststehender Begriff der internationalen Sicherheitspolitik.

Deutschland hat die Ukraine inzwischen mit Waffen und militärischer Ausrüstung für fast 2,6 Milliarden Euro unterstützt, darunter moderne Flugabwehrsysteme und schwere Artilleriegeschütze. Bis Ende März sollen auch Kampfpanzer geliefert werden. Das Tempo bei der Modernisierung der Bundeswehr wird von der Opposition allerdings scharf kritisiert. Von dem Nato-Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben, ist Deutschland mit 1,44 Prozent im Jahr 2022 weiterhin weit entfernt.