Warum Italien eine Gefahr für ganz Europa sein könnte
Auch sieben Wochen nach der Bundestagswahl gibt es noch immer keine Regierung. Die Koalitionsverhandlungen des geplanten Jamaika-Bündnisses ziehen sich in die Länge — und doch könnte die Regierungsbildung noch immer vergleichsweise einfach sein, wenn man Italiens Wahl im Frühjahr 2018 als Maßstab ansetzt.
Nach aktuellen Umfragen liefern sich gerade die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) um Bepe Grillo und die Demokratische Partei (PD) von Ministerpräsident Paolo Gentiloni ein Kopf-an-Kopf Rennen um den Rang als stärkste Fraktion. Alle anderen Parteien sind deutlich abgeschlagen.
„ITALEXIT“ könnte wahrscheinlicher werden
Bei einem Wahlsieg der populistischen und EU-kritischen M5S könnte ein Schritt in Richtung „ITALEXIT“ — also dem Ausscheiden Italiens aus dem Euro — gegangen werden. Grillo plant einen Ausstieg aus der Eurozone, eine Verstaatlichung der Banken und eine Kappung der Schulden. So soll Italien endlich wieder wachsen können — nach seiner Theorie. Doch was würde das für Europa und konkret für Deutschland bedeuten?
„Mit dem Brexit oder der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten wurde bereits deutlich, dass politische Ereignisse auf den Finanzmärkten meist nur kurzfristig eine Schockwirkung entfalten. Daher erwarte ich zwar ein gewisses Störfeuer von der Italien-Wahl, allerdings sehe ich dadurch keine nachhaltigen Auswirkungen auf die Entwicklung der Weltwirtschaft“, beruhigt Cyrus de la Rubia, Chefvolkswirt der HSH Nordbank im Gespräch mit Business Insider.
Experten bemängeln fehlende Reformen
Grundsätzlich gebe es aber durchaus Entwicklungen in und um Italien, die den Experten beunruhigen. Das ist in erster Linie die Verschuldung des Landes. In diesem Jahr wird sie wohl fast 2,3 Billionen Euro betragen. Doch de la Rubia weist darauf hin, dass das Problem anders bezeichnet werden sollte: „Die meisten Beobachter sagen, Italien habe ein Verschuldungsproblem. In Wirklichkeit hat das Land ein Wachstumsproblem. Im Durchschnitt der letzten 20 Jahre lag das Wirtschaftswachstum Italiens bei mageren 0,5 Prozent. Es fehlen Reformen für eine stärkere Wirtschaft, durch die die Verschuldung tragfähiger würde. Allerdings ist es schwer, diese Reformen auf den Weg zu bringen, nachdem das von dem damaligen Ministerpräsidenten Matteo Renzi initiierte Verfassungsreferendum Ende vergangenen Jahres gescheitert ist.“