Israels Regierungschef: Brauchen alternative Strategie für Iran

BERLIN (dpa-AFX) - Israels Ministerpräsident Jair Lapid hat sich für eine alternative Strategie zur Verhinderung einer nuklearen Bewaffnung des Irans ausgesprochen. "Es ist an der Zeit, die gescheiterten Verhandlungen mit dem Iran hinter sich zu lassen", sagte Lapid am Montag nach einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin. Dabei sei auch über die Notwendigkeit einer neuen Strategie diskutiert worden. Er habe Scholz zu diesem Thema "sensible und relevante nachrichtendienstliche Informationen" vorgelegt.

Israel will eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens von 2015 mit dem Iran unbedingt verhindern. Das Land hält das Abkommen, mit dem der Iran an der Entwicklung einer Atombombe gehindert werden soll, für unzureichend. Deutschland ist eines der Länder, das sich für eine Rückkehr einsetzt. Die USA hatten das Abkommen 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump verlassen.

Teheran hat stets betont, nicht wie vom Westen und Israel befürchtet nach Atomwaffen zu streben, sondern Uran nur für Atomkraftwerke und für wissenschaftliche und industrielle Zwecke zu verwenden. Die IAEA war jedoch bislang nicht in der Lage, dies zu bestätigen.

Die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens hatten am Samstag in einer gemeinsamen Erklärung kritisiert, der Iran wolle die auf dem Tisch liegende Vereinbarung nicht schließen. Angesichts dessen werde man beraten, wie man "mit Irans fortgesetzter nuklearer Eskalation" und der mangelnden Kooperationsbereitschaft mit der IAEA am besten umgehe, hieß es in der vom Auswärtigen Amt verbreiteten Erklärung.

"Deutschland hat Verantwortung übernommen", sagte Lapid am Montag. Eine Rückkehr zum Atomabkommen wäre "unter den derzeitigen Bedingungen" ein schwerer Fehler, sagte Lapid. Ein nuklearer Iran würde den Nahen Osten destabilisieren und ein Wettrüsten auslösen. "Das wäre eine Bedrohung für die gesamte Welt".