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Gesamtmetall-Chef Wolf regt dauerhafte Senkung der Mineralölsteuer an

BERLIN (dpa-AFX) - Einen Monat vor Auslaufen des Tankrabatts hat der Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, Stefan Wolf, eine dauerhafte Senkung der Mineralölsteuer angeregt. "Man kann den Satz der Mineralölsteuer senken. Im Vergleich zu anderen Ländern haben wir in Deutschland fast die höchsten Preise für Benzin und Diesel", sagte Wolf den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montag). Darunter litten Pendler und der Staat profitiere durch höhere Steuereinnahmen.

Der Chef des Arbeitgeberverbandes der Metall- und Elektroindustrie verteidigte zugleich die Mineralölkonzerne. Zum einen sei der Ölpreis deutlich gestiegen, zum anderen hätten auch die Konzerne mit Mehrkosten zu kämpfen. Eine Übergewinnsteuer lehnte er ab. "Eine Sonderkonjunktur zu besteuern, halte ich für falsch", sagte Wolf.

Die Bundesregierung hat den Tankrabatt genau wie das 9-Euro-Ticket zum Juni eingeführt, um die Bürger angesichts der hohen Inflation und gestiegener Spritpreise zu entlasten. Die Energiesteuer auf Kraftstoffe wurde damit gesenkt. Studien zufolge gaben die Tankstellen die Steuersenkung von rund 17 Cent je Liter Diesel und rund 35 Cent je Liter Super weitgehend an die Verbraucher weiter. Ende August läuft der Rabatt aus.

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