EVP-Chef Weber fordert Aufbau eines 'europäischen Atomschutzschirms'

BERLIN (dpa-AFX) -Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, hat eine europäische atomare Abschreckung gefordert. "Ich bin dafür, mit Großbritannien und Frankreich zu reden, wie wir einen europäischen Atomschutzschirm aufbauen", sagte der CSU-Politiker im "Interview der Woche" von BR24. Die atomare Drohung sei die Lebensversicherung für jeden Staat, deshalb müsse die EU das Angebot des französischen Präsidenten Emmanuel Macron aufgreifen, den Atomschutzschirm seines Landes in europäische Strukturen einzubetten. Es müsse alles getan werden, um Verteidigung zu stärken und Abschreckung zu praktizieren.

Macron fordert seit langem, dass sich Europa in dem Bereich unabhängiger etwa von den USA machen sollte. In der Vergangenheit bot er Deutschland und anderen EU-Partnern bereits mehrfach Gespräche zur atomaren Abschreckung in der EU an. Dabei könnte es um die europäische Dimension der nuklearen Abschreckung Frankreichs gehen, erklärte der Staatschef im vergangenen Jahr auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Insbesondere mit Blick auf den Ukraine-Krieg betonte er, welch wichtige Rolle Atomwaffen in der Europäischen Union hätten und weiter haben müssten. Frankreich ist seit dem Austritt Großbritanniens 2020 die einzig verbliebene Atommacht der EU.

Weber pochte zudem erneut auf einen europäischen Raketenschutzschirm sowie einer Cyberabwehrbrigade. Dafür gemeinsame Schulden aufzunehmen, wie es die EU in der Corona-Pandemie getan hat, lehne der CSU-Politiker allerdings ab. "Wenn wir mehr für Verteidigung tun, müssen wir uns ehrlich machen und den Menschen sagen, das wird uns etwas kosten", sagte er BR24.

Deutschland hatte zuletzt den Aufbau einer weitreichenden Raketenabwehr in Europa etwa durch den Kauf des israelischen Luftverteidigungssystems Arrow 3 vorangetrieben.