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EU-Kommission: Vorschlag für Corona-Wiederaufbauplan am 27. Mai

BRÜSSEL (dpa-AFX) - EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen will ihren Vorschlag für ein Programm zur wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Krise am 27. Mai vorlegen. Dies teilte ihr Sprecher Eric Mamer am Freitag mit. Ursprünglich war der Vorschlag bereits Anfang Mai erwartet worden. Doch sind Details so umstritten, dass sich die Präsentation immer wieder verzögert.

Von der Leyen hat den Auftrag der EU-Staaten, ein Investitionsprogramm in Billionenhöhe zu erarbeiten, das in den nächsten siebenjährigen EU-Haushaltsrahmen eingebettet werden soll. Zur Finanzierung will von der Leyen die Aufnahme von Schulden am Kapitalmarkt auf Grundlage von Garantien der EU-Staaten vorschlagen. Umstritten ist aber nicht nur die genaue Finanzierung. Unklar ist auch, wie viel Geld für den Wiederaufbau gebraucht wird, ob es als Kredit oder Zuwendung vergeben und wofür es verwendet wird.