EU-Kommissar begrüßt neue Tonlage bei Nordirland-Gesprächen

LONDON (dpa-AFX) - EU-Kommissionsvize Maros Sefcovic hat nach weiteren Verhandlungen um die Nordirland-Frage eine "veränderte Tonlage" bei den Gesprächen begrüßt. Am Freitag hatten sich der EU-Politiker und der britische Brexit-Minister David Frost zu ihrer vierten Verhandlungsrunde getroffen. Bisher war die Atmosphäre rund um die Treffen eher von Drohungen und Warnungen geprägt. So hatte Frost immer wieder angekündigt, das London eine gemeinsam ausgehandelte Vereinbarung zum Status von Nordirland nach dem Brexit aussetzen könnte, woraufhin es aus EU-Kreisen hieß, dass dann Gegenmaßnahmen eingeleitet würden.

Konkret geht es um das sogenannte Nordirland-Protokoll, das Teil des Brexit-Abkommens ist und vorsieht, dass die zum Vereinigten Königreich gehörende Provinz weiterhin den Regeln des EU-Binnenmarkts und der Europäischen Zollunion folgt. Damit soll eine Warengrenze zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindert werden, was ein Wiederaufflammen des gewalttätigen Konflikts zwischen Befürwortern einer Wiedervereinigung der beiden Inselteile und den Anhängern der nordirischen Union mit Großbritannien verhindern soll. Notwendig sind nun aber Warenkontrollen zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs.

Diese hatten zu Problemen im Handel geführt, es gab etwa teilweise leere Supermarktregale. Beide Seiten wollen auch sicherstellen, dass Nordirland weiterhin ungehindert mit allen notwendigen Medikamenten versorgt werden kann.

Sefcovic und Frost wollen sich kommenden Freitag erneut treffen. "Wir sind uns einig, dass wir uns nächste Woche wie ein Laserstrahl auf die Arzneimittel konzentrieren sollten", sagte der EU-Kommissar. Er hoffe, dass man für die bestehenden Probleme Schritt für Schritt Lösungen finden könne.

Frost betonte nach dem Treffen, es sei wichtig, neue Energie in die Gespräche zu bringen, um Fortschritte zu erzielen. Er teilte auch mit, dass weiterhin Gräben zwischen den beiden Parteien überwunden werden müssten.