Yahoo Finanzen Wie Deutschland seinen Arbeitsmarkt rettete
Das Kurzarbeitergeld ist Deutschlands Wunderwaffe. Aber nicht allen ist damit geholfen. Und es ist unklar, ob sich eine lange Krise damit überbrücken lässt.
Einen Satz hat Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) während des Lockdowns in der Coronakrise wie ein Mantra wiederholt: „Ich kann niemandem versprechen, dass wir alle Arbeitsplätze retten“, sagte er Ende März im Interview mit dem Handelsblatt und dann immer wieder. „Doch wir werden um jeden einzelnen Arbeitsplatz kämpfen.“
Dass er einmal als Krisenmanager gefragt sein könnte, hatte Heil bei seinem Amtsantritt wohl nicht erwartet. So wie auch viele andere Minister aus dem vierten Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht. Die Wachstumsdynamik hatte zwar schon erheblich nachgelassen, als sich Union und SPD endlich zusammengerauft hatten, internationale Handelskonflikte und die Brexit-Unsicherheit belasteten die Wirtschaft.
Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sprach von einem „Weckruf“, als er im Frühjahr 2019 deutlich gedämpfte Konjunkturerwartungen präsentierte. Aber: „Die gute Nachricht ist: Wir werden diese Schwächephase perspektivisch wieder überwinden“, glaubte Altmaier damals noch. Es kam bekanntlich anders. Das laufende Jahr brachte nicht die erhoffte Erholung, sondern die Corona-Pandemie und damit voraussichtlich den stärksten Wirtschaftseinbruch in der Geschichte der Bundesrepublik.
Bis dahin hatte die Regierung kraftlos und matt gewirkt. Sie war vor allem mit sich selbst beschäftigt und stand mehrfach vor dem Kollaps. Nun aber schaltete sie um. Wie eine geölte Regierungsmaschine verabschiedete sie Rettungspakete im Rekordtempo.
Vieles lief auf einmal sehr gut. Anderes würde man im Rückblick als Fehler bezeichnen. Was lässt sich daraus für die Zukunft lernen? In lockerer Folge exerziert das Handelsblatt in den kommenden Wochen diese Frage jeweils am Beispiel eines Ministeriums durch.
Bis die Viruspandemie zuschlug, trat Arbeitsminister Heil noch Monat für Monat vor die Presse, um neue Beschäftigungsrekorde zu verkünden. Die Zahl der Erwerbstätigen war von 2009 bis 2019 um mehr als vier Millionen auf gut 45 Millionen gestiegen, die Arbeitslosenquote von gut acht auf fünf Prozent gesunken.
Diese Erfolgsgeschichte geht angesichts von Corona zu Ende. Heil wird in diesem Jahr der erste Arbeitsminister seit Wolfgang Clement sein, der wieder eine deutlich steigende Zahl von Arbeitslosen vermelden muss. Auch wenn die Marke von drei Millionen wohl nicht – wie anfangs noch befürchtet – schon in diesem Sommer durchbrochen wird.
Doch verglichen etwa mit den USA, wo seit Mitte März mehr als 45 Millionen Beschäftigte zumindest zeitweise ihren Job verloren haben, steht Deutschland bemerkenswert gut da. Die Regierung erhält dafür Lob von Gewerkschafts- wie auch von Arbeitgeberseite: „Das Bundesarbeitsministerium hat während der Corona-Pandemie schnell und besonnen agiert. So ist es gelungen, einen größeren Anstieg der Arbeitslosigkeit zu vermeiden“, sagt Reiner Hoffmann, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB).
Im Großen und Ganzen habe die Große Koalition sehr rasch und umfassend reagiert, sagt auch Arbeitsmarktexperte Holger Schäfer vom arbeitgebernahen Institut der deutschen Wirtschaft (IW).
Im Rekordtempo hat die Bundesregierung aus der Finanzkrise bewährte erweiterte Kurzarbeitsregeln reaktiviert und noch ausgeweitet. Im Rahmen von zwei Sozialschutzpaketen wurden unter anderem der Zugang zur Grundsicherung, umgangssprachlich Hartz IV, erweitert, das Kurzarbeitergeld aufgestockt und die Anspruchsdauer beim Arbeitslosengeld verlängert.
Die Coronakrise hat aber auch schon länger geführte Debatten über den Wert der Arbeit neu angeheizt, etwa über eine gerechte Entlohnung von Pflegekräften oder der Kassiererin im Supermarkt. Und es bleibt die Frage, ob durch Corona veränderte Arbeitsgewohnheiten, was etwa die Nutzung des Homeoffice angeht, auch nach der Krise Bestand haben werden.
Was lief gut?
Vor allem dank der Kurzarbeit sei Deutschland bisher vergleichsweise gut durch die Krise gekommen, sagt Melanie Arntz, Arbeitsmarktökonomin am Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW). „Das stärkt die Kaufkraft und die Bindung an den Arbeitgeber. Aber die Frage ist, wie lange das Instrument trägt.“
Von März bis zum 25. Juni haben Arbeitgeber für rund zwölf Millionen Beschäftigte Kurzarbeit bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) angezeigt, im gesamten Rezessionsjahr 2009 gab es Anzeigen für rund 3,3 Millionen Personen. Wie viel davon am Ende tatsächlich realisiert wird, ist erst bei der Abrechnung klar. Im April war nach hochgerechneten Daten fast schon die Marke von sieben Millionen Kurzarbeitern erreicht.
Angesichts der erwarteten beispiellosen Rezession sei es ein Segen, dass die Politik zuvor der Versuchung widerstanden habe, den Arbeitslosenversicherungsbeitrag noch stärker abzusenken als auf die seit Jahresbeginn geltenden 2,4 Prozent, sagt Alexander Herzog-Stein vom Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung.
Trotz ihrer enormen Rücklage von 26 Milliarden Euro wird die BA in diesem Jahr wohl rund fünf Milliarden Euro vom Staat benötigen. Von Arbeitsminister Heil erwartet Herzog-Stein, dass er bei Finanzminister Olaf Scholz (SPD) ein gutes Wort einlegt: „Die jetzt erforderliche Finanzspritze des Bundes sollte als Zuschuss gezahlt werden“, fordert er – nicht wie gesetzlich vorgesehen als Darlehen.
Dank der Kurzarbeit ist die Arbeitslosigkeit bisher nur relativ moderat gestiegen. Die BA schätzt, dass bis Juni knapp 640.000 zusätzliche Arbeitslose der Viruspandemie zuzuschreiben sind.
Was lief nicht so gut?
IW-Experte Schäfer hält es für falsch, dass die Bundesregierung das Kurzarbeitergeld erhöht hat – gestaffelt nach der Bezugsdauer. Bei einem fortdauernden Bezug von Ersatzleistungen sei es widersinnig, diese anzuheben. „So entsteht eine unrealistische Erwartungshaltung.“
Heil hatte dem Druck der Gewerkschaften nachgegeben und für eine Erhöhung gesorgt. Statt 60 Prozent des Nettoeinkommens gibt es ab dem vierten Bezugsmonat 70 und ab dem siebten Monat 80 Prozent. Für Beschäftigte mit Kindern erhöht sich der jeweilige Wert um sieben Prozentpunkte.
IMK-Mann Herzog-Stein weist allerdings darauf hin, dass heute Beschäftigte aus Branchen die Leistung beziehen, für die Kurzarbeit bisher ein Fremdwort war und die verhältnismäßig wenig verdienen: „Aus meiner Sicht könnte das Kurzarbeitergeld deshalb auf höherem Niveau als heute nach Einkommen gestaffelt werden – bis hin zu 100 Prozent Lohnersatz bei Beschäftigten mit Niedriglöhnen.“
In Bezug auf die Selbstständigen verläuft die Diskussion ganz anders. „Die Bundesregierung hat Selbstständige im Regen stehen lassen und behandelt sie wie Erwerbstätige zweiter Klasse“, kritisiert der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Johannes Vogel.
Er zielt darauf ab, dass viele Wissensarbeiter ohne große Betriebskosten keinen Anspruch auf Hilfen aus den Rettungspaketen haben und zur Deckung ihres Lebensunterhalts auf Hartz IV verwiesen werden. Dabei habe die Regierung die Aufstockung des Kurzarbeitergelds für Arbeitnehmer explizit mit dem Ziel begründet, ein Abrutschen in die Grundsicherung zu verhindern. „Da wird mit zweierlei Maß gemessen“, kritisiert Vogel.
Die Zahl der Selbstständigen, die wegen Auftragsausfall Hartz-IV-Leistungen beantragt haben, hat sich von April bis Ende Juni gegenüber dem Vorjahreszeitraum um gut 64.000 erhöht. Nach einer Umfrage unter Federführung des Gesundheitsministeriums, an der unter anderem das Ifo-Institut und das Meinungsforschungsinstitut Forsa beteiligt waren, haben zwei Drittel der Selbstständigen während der Coronakrise Umsatzrückgänge verzeichnet. Hingegen mussten 80 Prozent der Arbeiter, Angestellten und Beamten beim Gehalt gar keine Einbußen hinnehmen.
Auch Minijobber, die nicht in die Arbeitslosenversicherung einzahlen und deshalb auch kein Kurzarbeiter- oder Arbeitslosengeld bekommen, gehören zu den Corona-Verlierern. „Die Krise zeigt erneut, wie wichtig es wäre, geringfügige Beschäftigung in sozialversicherungspflichtige Jobs umzuwandeln“, sagt Herzog-Stein.
Was können wir lernen?
Kurzarbeit gilt als eine bewährte Brücke in die Nachkrisenzeit – doch ist offen, ob sie weit genug reicht, um die jetzt erwartete tiefe Rezession zu überspannen. „Die Krise und ihre Folgen werden uns noch lange beschäftigen; nicht alle Wirtschaftsbereiche werden sich rasch erholen oder das Vorkrisenniveau wieder erreichen“, sagt DGB-Chef Hoffmann. Er fordert deshalb – wie auch viele Wirtschaftsverbände – eine Verlängerung der Bezugsdauer des Kurzarbeitergelds.
ZEW-Expertin Arntz warnt allerdings davor, diese einfach pauschal auf 24 Monate anzuheben. „Denn irgendwann erreichen wir einen Punkt, wo wir Arbeitsplätze zu retten versuchen, die nicht zukunftsfähig sind.“ Der Strukturwandel, in dem beispielsweise die Automobilindustrie steckt, wird nicht einfach mit der Pandemie verschwinden.
Arntz wie auch Hoffmann fordern deshalb, Kurzarbeit künftig noch stärker mit Qualifizierung zu verbinden. „So können die Beschäftigten für die Anforderungen der Zukunft fit gemacht werden“, sagt der Gewerkschafter.
Entscheidend für die Frage, ob aus der Coronakrise neue Massenarbeitslosigkeit erwächst, ist aber nicht nur, wie viele Menschen ihren Job verlieren, sondern auch, wie viele neu eingestellt werden. „Wir müssen über den Tag hinaus denken, wie wir auch Einstellungen beschleunigen können“, sagt IW-Experte Schäfer.
Forscher wie Enzo Weber vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) fordern etwa, dass der Staat für Arbeitgeber, die neue Stellen schaffen, befristet die Sozialversicherungsbeiträge übernimmt. Aber auch Lockerungen im Arbeitsrecht sind denkbar. So ist es einem Arbeitgeber etwa verboten, eine Person sachgrundlos befristet einzustellen, die schon einmal bei ihm beschäftigt war.
Deutschland brauche jeden Euro Wertschöpfung, um nach der Krise wieder nach vorn zu kommen, sagt IW-Experte Schäfer. „Da kann auch mehr Flexibilität bei der Arbeitszeitgestaltung helfen.“
Die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik nach Corona dürfe sich nicht in einem stumpfen Weiter-so erschöpfen, sagt auch der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen Kampeter. „Neue Lagen erfordern kreative Antworten, die es Unternehmen erleichtern, wieder Vollgas zu geben.“
Manche Vorschläge wie die Einschränkungen von Minijobs oder eine Verrechtlichung flexibler Arbeitsformen wirkten angesichts der Krise wie aus der Zeit gefallen, warnt Kampeter.
