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Dänemark sieht Corona-Zuschüsse an EU-Staaten weiter skeptisch

KOPENHAGEN (dpa-AFX) - Die dänische Regierung hofft im Streit um den kommenden EU-Haushalt und um Corona-Hilfen innerhalb Europas auf eine sowohl solidarische als auch verantwortungsvolle Lösung. Dänemark sei Anhänger der Idee eines großen Wiederaufbauprogramms, das den am stärksten von der Corona-Krise betroffenen Ländern helfe, sagte Ministerpräsidentin Mette Frederiksen am Dienstag im dänischen Parlament in Kopenhagen. Es müsse jedoch auch Raum für Diskussionen geben, wie all das finanziert werden könne. Bei den anstehenden Verhandlungen gehe es nicht darum, ein Veto einzulegen, sondern eine Lösung zu finden. Grundlegend halte sie es für richtig, dass man selbst für seine Schulden bezahlen müsse.

Die EU-Kommission hat ein viele Milliarden schweres Paket für den nächsten Haushalt und ein Wiederaufbauprogramm nach der Pandemie geschnürt. Einigkeit herrscht darüber unter den EU-Mitgliedstaaten jedoch noch nicht. Dänemark hat bei den Corona-Hilfen gemeinsam mit Österreich, Schweden und der Niederlande Einspruch dagegen erhoben, dass als Schulden aufgenommene Mittel als Zuschüsse weitergegeben werden. Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, dass im Rahmen des Wiederaufbaus 500 Milliarden Euro als direkte Zuschüsse an die EU-Staaten gehen sollen und 250 Milliarden als Kredite.

Dänemark akzeptiere, nach dem Austritt Großbritanniens mehr Geld zum neuen EU-Haushalt beizutragen, sagte Frederiksen. Diese Erhöhung müsse jedoch angemessen sein. "Wenn wir viele Milliarden mehr pro Jahr für die EU gebrauchen, dann gibt es entsprechend weniger Milliarden für die Wohlfahrt, das Klima oder die Wiederherstellung unserer eigenen Wirtschaft nach Corona." Wer den Weg ihrer Regierung bei den Budgetverhandlungen deshalb kritisiere, der müsse Antworten zur Finanzierung liefern.