Curevac und Biontech streiten nun auch vor Bundespatentgericht

MÜNCHEN/MAINZ/TÜBINGEN (dpa-AFX) -Der Patentstreit zwischen den Corona-Impfstoff-Herstellern Curevac NL0015436031 und Biontech US09075V1026 geht in die nächste Runde. Auf Patentverletzungsvorwürfe seines Tübinger Konkurrenten hat Biontech mit einer Klage vor dem Bundespatentgericht reagiert, wie das Gericht am Mittwoch in München mitteilte. Dabei geht es um ein europäisches Patent aus dem Jahr 2010 zur mRNA-Technologie, die bei der Herstellung des Impfstoffs Comirnaty von Biontech/Pfizer (Deutschland/USA) verwendet wurde. Biontech fordert, das Patent für nichtig zu erklären, weil der zugrundeliegende Gedanke nicht neu sei. Laut Gericht weist Curevac dies zurück. Einen Termin für die Verhandlung gibt es noch nicht.

Im vergangenen Sommer hatte das Tübinger Biotech-Unternehmen Curevac gegen den Mainzer Konkurrenten wegen Patentrechtsverletzungen vor dem Landgericht Düsseldorf geklagt. Curevac fordert eine Entschädigung für die Verletzung einer Reihe geistiger Eigentumsrechte aus mehr als zwei Jahrzehnten Pionierarbeit in der mRNA-Technologie. Der Termin für das Verfahren ist noch offen.

Curevac-Gründer Ingmar Hoerr gilt als Entdecker der neuen Impftechnik. Sie basiert wie die Impfstoffe von Biontech und Moderna US60770K1079 (USA) auf der sogenannten Messenger-RNA (Boten-RNA).