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Bundeswehrverband erwartet Kompromiss in Debatte um Sondervermögen

BERLIN (dpa-AFX) - In der Debatte um das geplante Milliarden-Sondervermögen zur besseren Ausstattung des Militärs erwartet der Bundeswehrverband einen Kompromiss. Die Diskussion werde mit einer gewissen Anspannung beobachtet. "Aber nichtsdestotrotz: Die Erwartungshaltung ist geweckt vom Bundeskanzler. Stichwort Zeitenwende", sagte Verbandschef André Wüstner am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". "Und ich geh' auch davon aus, dass man einen Kompromiss findet. Man kann sich nicht leisten, dass man jetzt dieses Sondervermögen fallen lässt. Das wäre innerhalb der Bundeswehr ein massiver Schaden, Stichwort Glaubwürdigkeit, aber insbesondere auch international." Wüstner fügte an: "Wir brauchen dieses Geld."

Der Bundestag wollte sich am Mittwoch mit dem geplanten Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro befassen. Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hatte am Dienstag erneut Änderungen an der Ampel-Vorlage verlangt. Kanzler Olaf Scholz (SPD) will dem Vernehmen nach bei der Debatte anwesend sein und wie geplant anschließend nach Japan abreisen.

Die Einführung des Sondervermögens soll über eine Grundgesetzänderung sichergestellt werden. Die Ampel-Koalition braucht für die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag auch die Union. Scholz hatte die Aufrüstung der Bundeswehr Ende Februar als Konsequenz aus dem russischen Angriff auf die Ukraine angekündigt.

Auf die Frage, ob aus der Bundeswehr direkt schwerere Waffen an die Ukraine geliefert werden könnten, sagte Wüstner: "Also mit Blick auf den Amtseid und mit Blick auf den Zustand der Bundeswehr, der Truppe selbst, halte ich das für nahezu unmöglich. Wir haben schon unwahrscheinlich viel geliefert. Ich muss konstatieren: Die Regierungskommunikation ist suboptimal. Wenn man mal offenlegen würde, was alles schon geliefert worden wäre, dann würde man auch erklären können, warum wir an der Schmerzgrenze sind."

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