Yahoo Finanzen Bundestagsparteien in Impfdebatte geschlossen gegen AfD
BERLIN (dpa-AFX) -Politiker von Union, SPD, FDP, Grünen und Linkspartei im Bundestag haben die AfD wegen kürzlich veröffentlichter Daten zu einem angeblichen Anstieg plötzlicher Todesfälle im Jahr 2021 scharf kritisiert. In einer von der AfD selbst beantragten Aktuellen Stunde zu "Nebenwirkungen der Corona-Impfung" stellten sich am Freitag Redner aller anderen Fraktionen geschlossen gegen die AfD. Sie warfen ihr vor, Falschnachrichten zu verbreiten und Verunsicherung und Angst in der Bevölkerung schüren zu wollen.
Der AfD-Politiker Martin Sichert hatte zum Wochenbeginn Zahlen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung präsentiert, die einen steilen Anstieg etwa bei Fällen von "plötzlich eingetretenem Tod" (Diagnosecode R96.0) zum Jahresbeginn 2021 belegen sollten. Unter der Überschrift "Plötzlich und unerwartet" wurde die Meldung von AfD und AfD-nahen Nutzern im Netz verbreitet.
Experten der Kassenärztlichen Vereinigungen stellten allerdings klar, dass die konkreten Zahlen, die die AfD angefordert hatte und auch deren Aufarbeitung gar nichts über eine Zunahme plötzlicher Todesfälle aussagen könnten. Es gebe in den gesamten vertragsärztlichen Abrechnungsdaten von 2012 bis 2022 keine Auffälligkeiten bei den von der AfD genannten Todesarten.
Die Partei instrumentalisiere erneut Daten, um Angst und Schrecken in der Bevölkerung zu verbreiten, sagte die FDP-Gesundheitspolitikerin Christine Aschenberg-Dugnus. Ihr CDU-Kollege Tino Sorge warf der AfD vor, etwas zu skandalisieren, was kein Skandal sei. Die Grünen-Politikerin Maria Klein-Schmeink sagte in Richtung AfD: "Es geht darum, Angst zu schüren und gleichzeitig gegen diesen Staat zu mobilisieren, und alle hier sind vereint darin, dass wir Ihnen das nicht durchgehen lassen." Die Linken-Abgeordnete Kathrin Vogler sprach von einer "Schande". Die Vertreter der AfD bekräftigten in der Debatte ihre Forderung nach einer Aussetzung der Corona-Impfung.
Es war die letzte Debatte im Bundestag in diesem Jahr. Das Parlament kommt Mitte Januar wieder zusammen.
