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Bund will grüne Schwerindustrie mit €50 Milliarden fördern
(Bloomberg) -- Die Bundesregierung will Unternehmen aus energieintensiven Sektoren mit rund 50 Milliarden Euro dabei unterstützen, den Übergang zu klimaneutralen Technologien zu vollziehen.
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Das geplante Programm soll eine Laufzeit von 15 Jahren haben und für Unternehmen gelten, die jährlich mindestens 10 Kilotonnen CO2 ausstoßen. Zu den Nutznießern könnten damit Hersteller aus den Bereichen Stahl, Chemie, Zement, Papier und Glas gehören.
Man richte sich an die Unternehmen mit den meisten Emissionen, sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck am Montag auf einer Pressekonferenz. Die Bundesregierung erwartet von der Initiative eine Reduzierung der CO2-Emissionen um 350 Millionen Tonnen bis 2045, was einem Drittel des Branchenziels entspreche.
Die deutschen CO2-Emissionen sollen bis 2030 um zwei Drittel reduziert und bis 2045 per Saldo den Nullpunkt erreichen. Dazu ist die Dekarbonisierung der Industrie von entscheidender Bedeutung. Habecks Plan, im Immobilienbereich zugunsten von Wärmepumpen den Neueinbau konventioneller Heizungen zu verbieten, trifft in der Ampelkoalition indessen auf zunehmenden Gegenwind.
Für rund 30% der industriellen Kohlendioxidemissionen in Deutschland ist der Stahlsektor verantwortlich. Mit dem Förderprogramm will der Staat die Kostendifferenz zwischen der Produktion von konventionellem Stahl und „grünem“ Stahl überbrücken. In anderen Branchen wäre der Plan ähnlich.
Die Zuschüsse sollen auf der Grundlage einer Auktion vergeben werden. Die Unternehmen würden Vorschläge für die Höhe der benötigten Hilfen vorlegen, wobei die niedrigsten Angebote gefördert würden. Aufgrund dieser Struktur ist der genaue Umfang des Programms noch unklar. Der Betrag liege „im mittleren zweistelligen Milliardenbereich“, teilte das Bundeswirtschaftsministerium mit.
Der Plan ähnelt den in den Niederlanden verwendeten Instrumenten. Die Europäische Kommission muss der deutschen Initiative noch zustimmen. Ein grundsätzliches Einverständnis mit Brüssel gibt es laut Habeck bereits. Die EU muss jedoch noch prüfen, ob das Programm auf operative Ausgaben ausgerichtet ist. Zudem ist sicherzustellen, dass es in Kombination mit anderen Programmen nicht zu einer Überfinanzierung kommt.
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Habeck betonte, das Förderprogramm sei in Reaktion auf Kritik zugänglicher für mittelständische Unternehmen gemacht worden. Details will das Ministerium am Dienstag vorlegen. Die Durchführung der Auktion werde rund zwei Monate in Anspruch nehmen, hieß es.
Überschrift des Artikels im Original:Germany Lines Up €50 Billion to Help Heavy Industry Go Green
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