Brüssel genehmigt weitere Millionenhilfe für die Bahn

BERLIN (dpa-AFX) - Deutschland darf die Verlagerung von Güterverkehr von der Straße auf die Schiene mit weiteren Millionen unterstützen. Die EU-Kommission genehmigte für das laufende Jahr eine Aufstockung von Hilfen auf insgesamt 567 Millionen Euro, wie die Brüsseler Behörde am Freitagabend mitteilte. Mit dem Geld sollen auch die Auswirkungen der Corona-Pandemie abgefedert werden. Die Aufstockung betrifft ein Programm, das bereits 2018 von der EU-Kommission genehmigt wurde und eigentlich eine jährlich Unterstützung von 350 Millionen Euro bis 2023 vorsieht.

Bereits 2018 hieß es, das Geld solle dazu dienen, Bahnunternehmen bis zu 45 Prozent der Gebühren zu erstatten, die sie für die Nutzung des Schienennetzes zahlen müssen. Nun wurde diese Obergrenze auf 98 Prozent angehoben. "Die anderen Bestandteile der Regelung einschließlich ihrer Gesamtlaufzeit bleiben unverändert", teilte die EU-Kommission mit. Durch das Geld sollen Straßen entlastet werden, und es soll Vorteile für die Umwelt mit sich bringen. Die Hilfen stünden im Einklang mit EU-Zielen, ohne den Wettbewerb im Binnenmarkt übermäßig zu verzerren, hieß es.