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Berlin plant Rekord-Militäretat, andere Ressorts müssen sparen
(Bloomberg) -- Im deutschen Bundeshaushalt werden die Verteidigungsausgaben im nächsten Jahr auf die Rekordsumme von 51,8 Milliarden Euro angehoben. Dies geht aus einer Präsentation hervor, die das Finanzminsterium in Berlin zum Etat 2024 und dem Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027 vorgelegt hat.
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Verteidigungsminister Boris Pistorius erhält in seinem regulären Haushalt 1,7 Milliarden Euro mehr als in diesem Jahr. Hinzu kommen den Angaben zufolge weitere 19,2 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen zur Modernisierung der Bundeswehr.
Damit belaufen sich die Investitionen in das Militär auf insgesamt 71 Milliarden Euro. Deutschland erfüllt damit das Nato-Ziel, jährlich mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auszugeben.
Angesichts der Wiedereinführung der Schuldenbremse müssen den Planungen zufolge alle anderen Ministerien ihre Ausgaben einschränken.
Die Nettoneuverschuldung des Bundes dürfte laut Bundesfinanzministerium im nächsten Jahr auf 16,6 Milliarden Euro sinken, von 45,6 Milliarden Euro 2023. Im Jahr 2025 soll sie weiter zurückgehen auf 16 Milliarden Euro und dann bis 2027 auf 15 Milliarden Euro.
Trotz der Konsolidierungsbemühungen warnten die Beamten des Finanzministeriums, dass für die Jahre 2025 bis 2027 eine Haushaltslücke von insgesamt mehr als 14 Milliarden Euro verbleibe. “Es gilt daher weiterhin, die expansive Finanzpolitik der vergangenen Jahre durch Priorisierung von Ausgaben und Konsolidierungsmaßnahmen einzudämmen”, so die Präsentation.
Überschrift des Artikels im Original:Germany to Lift Defense Budget to Record, Meeting NATO Target
--Mit Hilfe von Natalia Drozdiak.
©2023 Bloomberg L.P.
