Baerbock in Warschau - Teilnahme an Sicherheitsforum

WARSCHAU (dpa-AFX) -Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) trifft im Rahmen ihrer zweitägigen Polen-Visite am Dienstag (11.00 Uhr) ihren polnischen Amtskollegen Zbigniew Rau. Anschließend wird sie an Teilen des Programms des Warschauer Sicherheitsforums teilnehmen. Unter anderem will sich Baerbock an einer Diskussion zur Lage im Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und dessen Folgen beteiligen.

Bei dem Gespräch mit Rau dürfte es neben dem Ukraine-Krieg auch um Polens Reparationsforderungen gehen. Rau hatte am Montag eine entsprechende diplomatische Note unterzeichnet, die dem Auswärtigen Amt in Berlin übergeben werden soll. Er hatte erklärt, die Note bringe "die Überzeugung des polnischen Außenministers zum Ausdruck, dass die Parteien unverzüglich Schritte zu einer dauerhaften, umfassenden und endgültigen rechtlichen und materiellen Regelung der Folgen der deutschen Aggression und Besatzung von 1939 bis 1945 einleiten sollten".

Zum 83. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs am 1. September hatte eine Parlamentskommission in Warschau ein Gutachten vorgelegt, in dem die Weltkriegs-Schäden in Polen auf mehr als 1,3 Billionen Euro beziffert werden.

Baerbock betonte am Montag vor ihrem Abflug nach Warschau, die Aufarbeitung und Erinnerung an das unermessliche Leid, das Deutschland über die Menschen in Polen gebracht hat, bleibe eine wichtige Aufgabe. Es könne keinen Schlussstrich geben. Die Bundesregierung lehnt die Forderung nach Reparationen ab. Sie beruft sich dabei auf den Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 über die außenpolitischen Folgen der deutschen Einheit.