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Baerbock vor Ostseerat: Gemeinsame Reaktion auf Moskaus Nadelstiche

BERLIN/PORVOO (dpa-AFX) -Außenministerin Annalena Baerbock kündigt eine gemeinsame Reaktion der demokratischen Ostsee-Anrainerstaaten auf russische Provokationen in der Region an. "Wenn Russlands Nadelstiche versuchen, uns zu spalten, rücken wir enger zusammen", erklärte die Grünen-Politikerin am Donnerstag zu ihrer Teilnahme an Beratungen der Außenminister des Ostseerats in der finnischen Stadt Porvoo nahe der Hauptstadt Helsinki. Sie fügte mit Blick auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin hinzu: "Sicherheit bedeutet heute auch im Ostseeraum Sicherheit vor und nicht mit Putins Russland."

Die Beratungen beginnen am Abend in der Stadt Porvoo nahe der Hauptstadt Helsinki und dauern bis diesen Freitag.

Der Ostseerat wurde 1992 auf Initiative der Außenminister Deutschlands und Dänemarks gegründet. Mitglieder sind die acht Ostseeanrainer Deutschland, Dänemark, Estland, Finnland, Litauen, Lettland, Polen und Schweden sowie Island, Norwegen und die EU. Als Folge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine wurde die russische Mitgliedschaft im März 2022 suspendiert, im Mai 2022 trat Russland aus dem Ostseerat aus.

Sabotage, GPS-Störungen, Desinformation

"Wenn komplexe hybride Bedrohungen - von GPS-Störungen über Sabotage an Unterwasserkabeln bis zu Desinformationskampagnen in sozialen Medien - an der Tagesordnung sind, stellen wir uns dem als demokratische Ostseeanrainer gemeinsam entgegen", versicherte sie. Russland hatte beispielsweise Ende Mai Markierungen im Grenzfluss Narva zu Estland entfernt, der die Grenzlinie zwischen den Nachbarländern und die östliche Außengrenze von EU und Nato markiert.