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Die Ölpreisgrenze für Russland funktioniere nicht – wie der Westen die Sanktionen verbessern könnte, laut einem Experten

Eine russische Ölladung mit verbilligtem Rohöl erreicht Karachi, Pakistan am Sonntag, 11. Juni 2023. - Copyright: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Uncredited
Eine russische Ölladung mit verbilligtem Rohöl erreicht Karachi, Pakistan am Sonntag, 11. Juni 2023. - Copyright: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Uncredited

Der Ölpreisdeckel auf russisches Öl sollte so steigen, dass er für Moskau schmerzhaft bleibt, aber immer noch tolerierbar. Damit könnten die Europäische Union und die G-7-Nationen Russlands Umgehung der Sanktion verhindern. Das sagt Ben Harris, einer der Architekten des Preisdeckels und ein ehemaliger hochrangiger Beamter des US-amerikanischen Finanzministeriums, in einem "Bloomberg"-Bericht.

"Wenn wir die Preisobergrenze durchsetzen wollen, dann müssten wir bei einem Preis ansetzen, der hoch genug ist. So vermieden wir, dass Russland das Öl nicht einfach hortet oder nach alternativen Transportmöglichkeiten sucht", so Harris, der Direktor für Wirtschaftsstudien bei der Brookings Institution in Washington.

Preisgrenze seit Dezember 2022

Seit vergangenem Dezember unterliegen die russischen Ölexporte einer Preisobergrenze, die von der Europäischen Union und den G-7-Nationen verhängt wurde. Westliche Unternehmen dürfen russisches Öl nicht transportieren, wenn der Preis über 60 US-Dollar pro Barrel (56 Euro) liegt. Die Preisgrenze soll Moskaus Öleinnahmen begrenzen und die Auswirkungen der Sanktionen auf die Weltwirtschaft mildern.

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In den vergangenen Monaten haben die Sanktionen jedoch an Wirkung verloren. Russland kaufte eine eigene Flotte veralteter Schiffe und hat sie mit einer eigenen Versicherung ausgestattet, um die Obergrenze umzugehen. Selbst die US-Finanzministerin Janet Yellen räumte kürzlich ein, dass die Preisobergrenze an Wirksamkeit verloren habe.

"Als ersten Schritt könnte man das Bescheinigungssystem aggressiver untersuchen", so Harris. In einem zweiten Schritt könnte Druck auf Länder ausgeübt werden, damit wichtige Transitpunkte wie in Dänemark, der Türkei und Ägypten russische Schiffe abweisen. Aufgrund des Alters oder des Fehlens einer zuverlässigen Versicherung könnten die Schiffe eine Gefahr für die Umwelt darstellen, sagt Harris.

Schließlich, so Harris, könnten die Länder die Preisobergrenze häufiger nach oben oder unten anpassen, um auf die Entwicklung der Weltmarktpreise zu reagieren. "Wir brauchen eine Preisobergrenze, die so viel Spielraum wie möglich lässt und gleichzeitig ein vernünftiges Handelsniveau ermöglicht."

AA