Wiederaufbau nach Katastrophen soll beschleunigt werden

BERLIN (dpa-AFX) -Die Bundesregierung will, dass nach einer Naturkatastrophe künftig Gebäude, Straßen und Leitungen schneller wieder aufgebaut werden können. Wie das Kabinett am Mittwoch beschloss, soll eine Klausel ins Baugesetzbuch aufgenommen werden, durch die die Länder bauplanungsrechtliche Sonderregelungen aktivieren können. Damit könnten sie im Katastrophenfall schneller als bisher reagieren und etwa mobile Gebäude errichten. Nach dem Hochwasser vom Sommer 2021 gab es bereits eine solche Regelung, sie war aber befristet bis Ende 2022.

"Die Katastrophe im Ahrtal hat deutlich gemacht, dass schnell und unkompliziert gehandelt werden muss, um die Menschen zu versorgen und unterzubringen", sagte Bauministerin Klara Geywitz (SPD) am Mittwoch. "In einer solchen Notsituation muss es möglich sein, dass Gebäude, Straßen und andere Infrastruktur in kürzester Zeit wiederaufgebaut werden können." Unter anderem sollen schnell temporäre Supermärkte entstehen können, um die Bevölkerung zu versorgen. Um künftige Schäden zu vermeiden, soll man Gebäude ohne komplizierte Verfahren auch an weniger gefährdeten Standorten wieder aufbauen können.