Wahlbeteiligung bei Sozialwahlen deutlich gesunken

BERLIN/MÜNCHEN (dpa-AFX) -An den diesjährigen Sozialwahlen haben sich deutlich weniger Menschen beteiligt als an den vorangegangenen Wahlen der Sozialparlamente vor sechs Jahren. Das geht aus Daten hervor, die große Krankenkassen veröffentlicht haben. Danach lag die Beteiligung im Schnitt bei rund 22 Prozent. Im Jahr 2017 waren es 30,4 Prozent gewesen, im Jahr 1993 hatten 43,5 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Offiziell wird das Ergebnis am Freitag bei einer Pressekonferenz im Bundesarbeitsministerium bekanntgegeben.

Bei der größten bundesweiten Krankenkasse, der Techniker Krankenkasse (TK), haben 23,4 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, nach 32,4 Prozent vor sechs Jahren. Bei der Barmer ist die Wahlbeteiligung von 30,3 Prozent auf 22,3 Prozent gesunken, bei der DAK von 28,4 Prozent auf 20,1 Prozent. Von der erstmals geschaffenen Möglichkeit, neben der Briefwahl auch online seine Stimme abzugeben, machte nur eine Minderheit der Versicherten Gebrauch.

Bei den Sozialwahlen entscheiden Versicherte von Kranken- und Rentenversicherern, wer in den Kontrollgremien der Sozialkassen sitzen soll. Bei großen bundesweiten Krankenkassen wie TK, Barmer oder DAK und bei der Deutschen Rentenversicherung Bund werden diese Sozialparlamente direkt durch die Versicherten gewählt. Bei anderen Kassen wie AOKs, BKKs und IKKs sowie bei den Regionalträgern der Rentenversicherung werden die Sozialparlamente hingegen in sogenannten Wahlen ohne Wahlhandlung oder Friedenswahlen bestimmt. Das heißt, Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände sprechen ab, wer in der Selbstverwaltung sitzen soll, ohne dass die Versicherten direkt abstimmen.

Während der Wahlfrist, die Ende Mai abgelaufen ist, hatten Vertreter der Sozialkassen und der Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen, Peter Weiß, für eine hohe Wahlbeteiligung geworben. Damit würde das Prinzip der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung gestärkt, war dabei das Hauptargument. Die Gewerkschaft IG Metall, die bei einigen Sozialkassen mit einer eigenen Liste kandidiert hat, nannte die Wahlbeteiligung "schlecht und nicht schönzureden". Hans-Jürgen Urban vom geschäftsführenden Vorstand der IG Metall erklärte: "So hat die Sozialwahl keine Zukunft." Urban warb dafür, das Prinzip der Friedenswahl auf die gesamte Sozialversicherung auszuweiten.