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Vorwürfe gegen die AfD: Mitschuld an der Radikalisierung der Querdenker

·Lesedauer: 1 Min.

Der Tod eines 20jährigen, der bei einem Maskenstreit erschossen wurde, lässt die politische Diskussion hochkochen, welche Rolle die rechtspopulistische AFD bei der Radikalisierung von Gegnern der Coronamaßnahmen und Querdenkern spielt.

Wir sehen, dass dieser schreckliche Mord instrumentalisiert wird. Wir haben das sehr genau im Blick, denn das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Wir sehen, dass es eine Protestbewegung gegen die staatlichen Beschränkungsmaßnahmen aus dem Bereich der Corona-Leugner und aus der Gruppe der sogenannten Querdenker gibt.

Malu Dreyer
Rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin

Den Querdenkern ist auch der 49jährige Täter zuzuordnen. Die Querdenker sind in Teilen wie die Reichsbürger auch für rechtslastige Propaganda ansprechbar .

Es darf nicht sein, dass man, wie früher bei den Reichsbürgern, solche Leute einfach verharmlost, als Spinner abtut und ihnen dann ihren Willen lässt. Der Rechtsstaat muss hier mit einer ganz klaren Kante agieren, um dem Ganzen Grenzen zu setzen.

Stephan Kramer
Verfassungsschutzpräsident in Thüringen

Nach Auffassung vieler Kritiker trägt die AfD mit ihren gezielt populistischen Provokationen zu einer immer stärkeren Spaltung der Gesellschaft bei.

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