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VIRUS/ROUNDUP: Altmaier sieht Bundesregierung gewappnet für Corona-Folgen

BERLIN (dpa-AFX) - Wirtschaftsminister Peter Altmaier sieht die Bundesregierung gewappnet für mögliche wirtschaftliche Folgen durch das neuartige Coronavirus. Das Ministerium legte einen Drei-Stufen-Plan vor - dieser sieht vor, notfalls bestehende Instrumente wie Kreditprogramme für angeschlagene Firmen auszuweiten und finanziell aufzustocken. In einer letzten Stufe wären demnach "weitergehende strukturelle und konjunkturelle Maßnahmen" denkbar. Dies könnten milliardenschwere Konjunkturprogramme sein.

"Wir sind vorbereitet und entschlossen, um eine mögliche Krise zu vermeiden und Beschäftigung und Wertschöpfung zu sichern", sagte Altmaier. Am Sonntag wollen die Spitzen von Union und SPD im Koalitionsausschuss mögliche Maßnahmen beraten.

Die SPD zeigte sich zuversichtlich, mit der Union Schritte zur Stärkung der Konjunktur vereinbaren zu können. Er rechne mit einer Einigung, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider. Die SPD wolle den bisher für Anfang 2021 geplanten Abbau des Solidaritätszuschlags um ein halbes Jahr vorziehen sowie zusätzliche öffentliche Investitionen.

Fraktionsvize Achim Post sagte der dpa: "Die SPD hat von Anfang an dafür plädiert, dass die bestehenden Haushaltsüberschüsse vorrangig für Investitionen genutzt werden." Wenn jetzt gerade auch bei der CSU die Bereitschaft für eine solche Investitionsoffensive wachse, sei das ein gutes Zeichen. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hatte sich für ein schnell wirkendes Investitionspaket ausgesprochen.

"Wir tun alles, damit dieses Virus die Wirtschaft in Deutschland nicht flächendeckend trifft", hatte Altmaier (CDU) am Dienstagabend gesagt. Wichtig sei es, das Vertrauen von Unternehmen und Verbrauchern zu stärken, um die Herausforderung erfolgreich zu überwinden. "Dazu haben wir die notwendigen Instrumente wie Kurzarbeitergeld, Bürgschaften und Liquiditätshilfen zur Verfügung."

Die IG Metall rief die Bundesregierung auf, auf kurzfristige Maßnahmen gegen wirtschaftliche Folgen der Corona-Epidemie vorbereitet zu sein. "Sollten Lieferketten reißen, dann ist das zunächst einmal ein unternehmerisches Risiko. Wir sehen aber die Notwendigkeit schnellen politischen Handelns, damit daraus keine Rezession wird", sagte der Vorsitzende der Gewerkschaft, Jörg Hofmann, der dpa. Im Mittelpunkt stünden die Sicherung von Beschäftigung und Einkommen über Kurzarbeit, die Sicherung der Finanzierung von Überbrückungskrediten bei Produktions- und Absatzausfällen sowie Investitionen etwa in Infrastruktur.

Der Internationale Währungsfonds (IWF) nimmt wegen des neuartigen Coronavirus seine Prognose für das globale Wirtschaftswachstum in diesem Jahr zurück. Das Wachstum werde 2020 niedriger ausfallen als im Vorjahr, sagte IWF-Chefin Kristalina Georgiewa. Wie stark die Konjunktur zurückgehen werde, sei momentan aber noch nicht absehbar.