VIRUS/Corona-Krise: Linksfraktionschef für Stopp von Diätenerhöhung

BERLIN (dpa-AFX) - Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, fordert, dass die Bundestagsabgeordneten in diesem Jahr auf die Erhöhung ihrer Diäten verzichten. "Gerade unter dem Eindruck der Vereinbarung der Metallarbeitgeber und der IG Metall, die sagen, "keine Lohnerhöhungen, aber Leistungen für Arbeitnehmer mit Kindern", wäre es ein, wenn auch symbolischer, dringend notwendiger Akt, dass sich alle Parteien aus dem Deutschen Bundestag darauf einigen, die Diätenerhöhung in diesem Jahr auszusetzen", sagte Bartsch am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. "Ich gehe davon aus, dass alle Abgeordneten meinem Vorschlag folgen werden und wir das zeitnah so entscheiden können."

Derzeit bekommen die 709 Abgeordneten 10 083,45 Euro im Monat. Die Diäten werden jeweils zur Jahresmitte entsprechend der allgemeinen Lohnentwicklung automatisch angepasst.

In der deutschen Metall-und Elektroindustrie hatten sich die Tarifpartner in einem Pilotabschluss in Nordrhein-Westfalen darauf geeinigt, unter dem Eindruck der Corona-Krise, die Löhne in diesem Jahr nicht mehr zu erhöhen. Arbeitnehmer mit kleinen Kindern sollen aber zusätzliche freie Tage erhalten und Kurzarbeiter können auf Zuzahlungen setzen.