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Trump will weitere chinesische Apps in den USA stoppen

Reuters
·Lesedauer: 1 Min.

Donald Trump hat Geschäfte mit mehreren chinesischen Apps verboten. Davon betroffen sind auch Alipay und Wechat Pay. Doch Joe Biden könnte dieses Manöver stoppen.

Trotz des Scheiterns seiner Attacke auf Tiktok nimmt Präsident Donald Trump in den letzten Tagen im Amt weitere Apps aus China ins Visier. Unter den acht Anwendungen, die aus dem US-Markt gedrängt werden sollen, sind die Bezahldienste Alipay und Wechat Pay. Trump untersagte am Dienstag per Erlass Geschäfte mit den Apps – allerdings mit dem üblichen Aufschub von 45 Tagen.

Am 20. Januar wird er mit der Amtseinführung seines Nachfolgers Joe Biden nicht mehr Präsident sein. Dann wird es Bidens Regierung zufallen, die Order auszuführen oder aufzuheben.

Trump hatte seit dem Sommer versucht, durch Verbote einen Verkauf zumindest des US-Geschäfts der populären Video-App Tiktok an amerikanische Unternehmen zu erzwingen. Doch erst torpedierte die chinesische Regierung die Gespräche mit Verkaufsbeschränkungen für entsprechende Software. Und dann befanden auch US-Richter, dass Trumps Regierung keine ausreichende rechtliche Grundlage für ihr Vorgehen gehabt habe. Die Tiktok-Verbote liegen deshalb auf Eis.

Zu den weiteren nun betroffenen Apps gehören die Scan-Anwendung CamScanner, der Chatdienst Tencent QQ, die Video-App VMate und die Bürosoftware WPS Office. US-Handelsminister Wilbur Ross teilte mit, er habe die Umsetzung von Trumps Erlass angeordnet.