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Stillstand in Brasilien: Bolsonaros Kurs im Corona-Kampf gleicht einer Irrfahrt

Der Präsident hält Virus-Sorgen für übertrieben, sein Kabinett versucht gegenzusteuern. Schon jetzt steht die Wirtschaft still – das trifft die Armen.

Zehn Tage hat es gedauert, da war Alan de Sena Pacheco seine drei Jobs los. Vor fünf Tagen musste die Pizzeria, in der er gekellnert hat, auf Anweisung der Regierung im Bundesstaat Bahia schließen. Die Strandbar, in der er sonntags gearbeitet hat, hat wegen fehlender Touristen schon vor zwei Wochen zugemacht. Seit Montag ruht nun auch seine Arbeit im Aluminiumpresswerk.

Nun sitzt der 32-Jährige zu Hause in seiner unverputzten Zweizimmerwohnung in Lauro de Freitas, einem Vorort der Millionenmetropole Salvador. An der Wand ein Kreuz. Neben Pacheco seine Gattin Carol und seine Eltern.

Alle hängen sie von seinen Einkünften ab. Doch diese fallen nun aus. Mit etwas Glück bekommt er noch drei Monate lang Arbeitslosenhilfe von umgerechnet 200 Euro im Monat, danach war es das. Weitere soziale Hilfen gibt es nicht.

„Das reicht nicht zum Leben“, sagt Pacheco, der weiterhin dreimal die Woche zu den Gottesdiensten seiner Baptisten-Gemeinde geht – trotz Versammlungsverbot. Präsident Jair Bolsonaro hat den Pfingstkirchen landesweit erlaubt, weiterhin ihre Gottesdienste abhalten zu dürfen, trotz des von immer mehr Gouverneuren verhängten Versammlungsverbots. Bolsonaro verdankt seinen Wahlsieg vor eineinhalb Jahren vor allem den Stimmen der konservativen Evangelisten.

Pacheco ist noch privilegiert: Er hatte einen festen Job, also minimale Anrechte auf staatliche Hilfsleistungen. Für 40 Prozent der Erwerbstätigen Brasiliens – 38 Millionen Brasilianer – gilt das nicht.

Sie arbeiten im informellen Sektor und halten sich als „Selbstständige“ oder „Mikro-Unternehmer“ über Wasser: verkaufen Hotdogs, flicken Autoreifen oder unterhalten Nagelstudios. (Eine Übersicht über die von der Krise meistbetroffenen Staaten finden Sie hier als Grafik)

In Pachecos ärmlicher Nachbarschaft arbeitet kaum jemand sozialversicherungspflichtig. Niemand hat also Anspruch auf Arbeitslosenunterstützung. Beim Gespräch mit Pacheco kommen immer mehr Nachbarn dazu und geben ihre Kommentare ab. Sie haben nichts zu tun. Aber an die Quarantäne, welche die Regierung ihnen empfohlen hat, halten sie sich nicht.

Derzeit sind offiziell etwa zwölf Millionen Brasilianer ohne Job. Guilherme Benchimol, CEO der Investorenplattform XP Investimentos, prophezeit: „Es ist wahrscheinlich, dass wir zur Jahresmitte bereits 40 Millionen Arbeitslose haben werden.“

Mit dramatischen Folgen: Nach einer Umfrage des Instituts Data Favela haben mehr als zwei Drittel der Bewohner der Armenviertel Brasiliens, der Favelas, keine Reserven, um eine Woche Quarantäne ohne gravierende Versorgungsmängel zu überstehen. Ein Drittel der Bewohner hat nach einer weiteren Woche nichts mehr zu essen – sagt Renato Meirelles von Data Favela. Er prognostiziert: „Es wird schon bald zu sozialen Revolten kommen.“

Darauf ist die Regierung von Jair Bolsonaro schlecht vorbereitet. Das liegt einerseits am Präsidenten selbst. Er leugnet weiterhin, dass das Coronavirus ein ernsthaftes Gesundheitsproblem darstellt. Erneut beschimpfte er die Medien, eine Hysterie anzuheizen.

Unbekümmert mischte sich der Präsident noch bis vor Kurzem unter seine Fans. Obwohl sich fast sein gesamtes Umfeld mit dem Coronavirus angesteckt hat, behauptet er, wegen seiner Vergangenheit als Sportlehrer bei den Militärs dagegen immun zu sein.

Zwar sinkt Bolsonaros Popularität in Umfragen rasant, aber immer noch hält ein Drittel der Bevölkerung zu dem Präsidenten – obwohl sich die Wirtschaft inzwischen im Sinkflug befindet. Nach nun fünf Jahren Rezession und Stagnation dürfte die größte Ökonomie Lateinamerikas dieses Jahr erneut schrumpfen.

Der hilflose Wirtschaftsminister

Die Gesundheitsminister und zahlreiche Gouverneure übergehen den irrlichternden Präsidenten inzwischen bei ihren Maßnahmen und haben Notfallprogramme in Gang gesetzt. Aktuell gibt es in Brasilien 2 271 bestätigte Infektions- und 47 Todesfälle, die Entwicklung in anderen Ländern zeigt jedoch, wie schnell diese Zahlen ansteigen können.

Doch ständig grätscht Bolsonaro dazwischen und ändert seine Meinung. „Die Regierung ist total verloren“, sagt die renommierte Ökonomin Monica de Bolle.

Auch der für seine Kompetenz bei den Investoren und Unternehmern geschätzte Wirtschaftsminister Paulo Guedes reagiert hilflos und konfus auf die Notsituation: Nur eine Steuerreform und Privatisierungen könnten Brasiliens Wirtschaft jetzt voranbringen, erklärte Guedes noch tagelang angesichts des Gesundheitsnotstands – und weigerte sich, ein Rettungsprogramm aufzulegen.

Dann kündigte er Dekrete an, um sie kurz danach wieder zurückzuziehen. Die Regierung verspricht nun soziale Hilfsmaßnahmen. Aber niemand rechnet in der Bevölkerung damit, dass diese auch wirklich umgesetzt werden.

Es rächt sich nun , dass die Regierung in ihren liberalen Reformversuchen anfangs vor allem die geringen staatlichen Leistungen für die arme Bevölkerungsmehrheit und viele Stellen in den Sozialbehörden gestrichen hat. Das Sozialhilfesystem ist überlastet. Dabei wäre jetzt ein groß angelegtes Verteilungsprogramm vonnöten.

Selbst ein Banker wie der ehemalige Zentralbankpräsident Armínio Fraga fordert ein Mindesteinkommen für 100 Millionen Brasilianer. „Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass sie in der Krise zu essen bekommen.“ Zinssenkungen oder Liquiditätshilfen für Banken wie von der Zentralbank versprochen, seien wichtig. „Aber das reicht nicht“, sagt Fraga.

Für den arbeitslosen Pacheco im nordöstlichen Bundesstaat Bahia besteht trotz der hoffnungslosen Situation kein Anlass zur Sorge. Für ihn als Baptisten sei Corona keine Überraschung. „Es steht doch in der Bibel, dass vor dem jüngsten Gericht Erdbeben und Seuchen auf die Welt kommen werden“, sagt er. „Wir haben schon lange auf Jesus gewartet, fast 2 000 Jahre. Jetzt wird er kommen.“