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Steinmeier: Verantwortliche im Iran zu Rechenschaft ziehen

BERLIN (dpa-AFX) -Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich dafür ausgesprochen, dass die Verantwortlichen für das gewaltsame Vorgehen gegen Demonstrierende im Iran belangt werden. "Es ist wichtig, dass die jüngsten Menschenrechtsverletzungen im Iran von unabhängigen Experten untersucht werden, damit die Verantwortlichen eines Tages auch zur Rechenschaft gezogen werden können", sagte Steinmeier nach einem Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern der iranischen Zivilgesellschaft am Freitag im Schloss Bellevue.

"Die mutigen Proteste im Iran führen in diesen Tagen der ganzen Welt vor Augen, dass die Sehnsucht nach Freiheit nirgendwo zu ersticken ist", sagte Steinmeier. "Wir müssen genau beobachten, was im Iran geschieht." Der Bundespräsident forderte: "Wir dürfen nicht aufhören, unsere Stimme zu erheben gegen diese menschenverachtende Gewalt des iranischen Regimes." Weiter sagte er: "Das gehört zu unserer Verantwortung, nicht nur morgen am Tag der Menschenrechte, sondern jeden Tag aufs Neue." An diesem Samstag wird weltweit an die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen erinnert.

Details zu seinem Gespräch mit Iranerinnen und Iranern wollte Steinmeier nicht nennen, doch der Bundespräsident betonte, dass die Demonstrierenden im Iran froh darüber seien, "dass wir die Situation auf den Straßen sehr genau beobachten".

"Gestern ist erstmals ein zum Tode verurteilter Demonstrant hingerichtet worden", sagte Steinmeier. "Die Berichte über das menschenverachtende Vorgehen des iranischen Regimes gegen die eigene Bevölkerung erschüttern mich und viele andere Menschen in unserem Land."

Steinmeier erinnerte an die vielen nach Protesten inhaftierten Iranerinnen und Iraner. "Wir sehen Euer Leid, wir sehen die Verbrechen, die man Euch antut." Auch viele Deutsch-Iranerinnen und
-Iraner hätten Familienangehörige und Freunde im Iran. "Wir sehen auch ihren Schmerz und ihre Wut."