Steinmeier empfängt Merz - Gesprächsreihe mit Spitzenpolitikern

BERLIN (dpa-AFX) -Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat CDU-Chef Friedrich Merz zu einem Gespräch über die aktuelle politische Lage empfangen. In einer Reihe von Treffen mit Vertretern der Ampel-Koalition und anderen Spitzenpolitikern kamen Steinmeier und Merz am Donnerstagnachmittag im Amtssitz des Bundespräsidenten zusammen, dem Schloss Bellevue in Berlin. Inhalte des Gespräches sollten nicht bekanntgegeben werden.

Merz hatte der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag gesagt, der Bundespräsident lade die Parteivorsitzenden in größeren unregelmäßigen Abständen zu Gesprächen ein. "Wir haben das seit längerer Zeit verabredet, dass wir das auch noch vor dem Jahreswechsel einmal machen." Er gehe davon aus, "dass das nicht ein Krisengespräch ist, sondern dass das ein Gespräch über die gegenwärtige politische Lage im Inland, aber auch im Ausland sein wird", sagte Merz, der auch Chef der Unionsfraktion im Bundestag ist.

Im November war dem Vernehmen nach auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei Steinmeier. Am vergangenen Freitag hatte sich der Bundespräsident mit Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ausgetauscht. An diesem Freitag werden der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und die Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), im Schloss Bellevue erwartet. Schwesig ist derzeit Präsidentin des Bundesrats. Kommende Woche dürfte auch FDP-Chef und Bundesfinanzminister Christian Lindner bei Steinmeier sein.

Auf der Homepage des Bundespräsidenten heißt es, dieser wirke an der Bildung der Bundesregierung mit und halte enge Verbindung zu ihr. In regelmäßigen Abständen empfange er den Bundeskanzler und auch einzelne Bundesminister und Spitzenbeamte zu Gesprächen über aktuelle Fragen. Im Übrigen treffe der Bundespräsident auch Bundestagsabgeordnete zu Gesprächen. "Durch derartige Begegnungen wird der Bundespräsident aus erster Hand informiert und es besteht die Möglichkeit zum Gedankenaustausch und zur Diskussion."